Mehr Geld für den Sport vom Bund mit bitterem Beigeschmack
„Natürlich freue ich mich, wenn der Sport mehr Förderung vom Bund erhält, und ich unterstütze auch einen Großteil der Änderungen, die im Einzelplan 06 (BMI) in der sogenannten Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses auf Antrag der Koalitionsfraktionen angenommen wurden. Letzte Hürde ist nun noch die Plenarsitzung am 28. und 29. November, in der der Bundestag über den Bundeshaushalt 2020 berät und abschließend entscheidet.
Das Ganze hat aber auch einen bitteren Beigeschmack: In den Sitzungen des Sportausschusses zum Entwurf des Bundeshaushaltes 2020 am 10. und 25. September brachten die Koalitionsfraktionen keinen einzigen Änderungsantrag ein, lehnten u.a. die drei Änderungsanträge der Fraktion DIE LINKE, u.a. zur Sportstättensanierung, ab und stimmten dem ursprünglichen Regierungsentwurf zu. Mit diesem Verfahren entwerten die Fraktionen von CDU/CSU und SPD die Arbeit des Sportausschusses. Eine sportfachliche Diskussion zu bestimmten Vorhaben fand nicht statt und diese Kungelei ist auch undemokratisch sowie unseriös“, erklärt Dr. André Hahn, stellv. Fraktionsvorsitzender und sportpolitischer Sprecher der Bundestagfraktion DIE LINKE zu den Ergebnissen der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses am 14. November.
Hahn weiter: „Sechs Änderungsanträge brachte die AG Haushalt der Koalitionsfraktionen in die Bereinigungssitzung ein. Davon profitiert der Spitzensport einschließlich des nichtolympischen Sports. Es gibt mehr Geld für Sportstätten, für die Sportforschung und auch für das Institut für die Erforschung und Erprobung von Sportgeräten (FES). Neu eingestellt wurden auch 2,7 Millionen Euro für eine Altersvorsorge für Spitzensportler*innen, die nicht bei der Bundeswehr, bei der Bundespolizei oder beim Zoll beschäftigt sind, obwohl es zur Form der Altersvorsorge noch viele offene Fragen gibt. Für die LINKE nicht akzeptabel ist angesichts der fragwürdigen und in berechtigter Kritik stehenden Arbeit die Verdoppelung der Mittel für den Doping-Opfer-Hilfe e.V. auf 90.000 Euro.
Übrigens spielt die Sportpolitik in der 86seitigen Zwischenbilanz der GroKo keine Rolle.“