Auf Einladung der Linksfraktion informierten heute Wirtschaftsminister Jurk und Finanzminister Prof. Unland die Abgeordneten der LINKEN über den Verhandlungsstand in Sachen Qimonda. Im Anschluss daran erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Dr. André Hahn:

DIE LINKE ist auf der Grundlage der heute vom Finanz- und vom Wirtschaftsminister übermittelten Informationen und Einschätzungen bereit, die Anstrengungen der Staatsregierung um den Erhalt von Arbeitsplätzen und Technologie im „Silicon Saxony“ weiterhin zu unterstützen. Die Mikroelektronik mit ihren rund 45.000 Arbeitsplätzen in der Region Dresden ist von strategischer Bedeutung für die Zukunft des Freistaats Sachsen. In diesem Sinne sehe ich einen Konsens zwischen den zuständigen Fachministern und der LINKEN.

Es ist allerdings deutlich geworden, dass die sächsische Landespolitik noch einen schwierigen Weg in Sachen Qimonda vor sich hat. Der sächsische Mikroelektronik-Standort ist bundes- und europaweit einzigartig, deshalb muss zunächst der Bund und im weiteren auch die EU im Interesse Deutschlands und Europas endlich angemessen ihrer Verantwortung gerecht werden. Das ist bisher nicht geschehen, obwohl auf Bundesebene dieselben Parteien regieren wie auf Landesebene und auch im Bereich der EU-Kommission Ansprechpartner vorhanden sind, die Parteifreunde der in Sachsen Regierenden sind.

Ich erwarte daher, dass die CDU- und SPD-Politiker, die auf Landes-, Bundes- und Europaebene in industriepolitischer Verantwortung stehen, endlich offensiv gemeinsame Sache für den Erhalt von Qimonda und der Chipindustrie in Sachsen machen.

Eines ist aus meiner Sicht nach dem Gespräch in der Fraktion positiv festzuhalten: Wir haben den Eindruck, dass sich Wirtschaftsminister Jurk und Finanzminister Prof. Unland ehrlich um den Erhält der Arbeitsplätze und des Mikroelektronik-Standortes bemühen. Wir werden diese Bemühungen aus der Opposition heraus konstruktiv begleiten und erwarten allerdings, dass Ministerpräsident Tillich den notwendigen Druck auf die Bundesebene ausübt.