André Hahn zum Sporthaushalt des Bundes 2022: Für sportpolitische Erfolge muss man weiter springen
„Es ist sehr ärgerlich, dass die jetzige Ampelkoalition die unsägliche Tradition ihrer Vorgänger fortsetzt, wichtige Entscheidungen zum Bundeshaushalt in den sogenannten Bereinigungssitzungen im Haushaltsausschuss auszudielen, ohne die jeweiligen Fachpolitiker*innen einzubeziehen. So hat auch diesmal die Koalition in den Sitzungen des Sportausschusses jegliche Änderungen zum Entwurf des Einzelplans 06 (Bundesinnenministerium) und EP25 (Bundesbauministerium, zuständig u.a. für Sportstättenförderung) für das Jahr 2022 abgelehnt, in der gestrigen Bereinigungssitzung dann aber zahlreiche Änderungen vorgenommen“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Dr. André Hahn, sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE.
Hahn weiter: „Auch wenn sich die Koalition nun selbst in den Himmel lobt – um sportpolitische Erfolge zu erringen, muss man schon etwas weiter springen. Die meisten Entscheidungen gehen aus unserer Sicht durchaus in die richtige Richtung und fanden die Zustimmung der LINKEN, sind aber leider meist nicht ausreichend. DIE LINKE hatte für die Sanierung sowie den Neubau von Sportstätten und Schwimmbädern durch eine Verdopplung der Ansätze bei den Bundesprogrammen ,Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur‘ sowie dem ,Investitionspakt Sportstätten‘ 400 Millionen Euro mehr allein für 2022 beantragt als ursprünglich geplant. Statt dessen soll es nun für die Sanierung von Sportstätten zwar 449 Millionen Euro geben, diese allerdings verteilt auf sechs Jahre! Für ein Programm ,Neustart nach Corona‘ sollen 25 Millionen Euro durch Umschichtung aus dem (tatsächlich überdimensionierten) Fonds ‚Corona-Überbrückungshilfe für Profisportvereine‘ zur Verfügung stehen. Diese Mittel sollen aber erst nach Bestätigung eines Konzeptes zur konkreten Ausgestaltung des Neustart-Programms freigegeben werden, müssen andererseits noch in diesem Jahr ausgegeben werden. Aus Sicht der LINKEN sind für ein nachhaltige Neustart im Sportbereich kurz-, mittel- und langfristige Maßnahmen mindestens für die kommenden fünf Jahre erforderlich, und 25 Millionen Euro sind hier nur einige Tropfen auf den heißen Stein.“