„Das Vorhaben, zwischen Heidenau und Usti nad Labem eine völlig neue Bahnstrecke zu bauen, ist schon aus volkswirtschaftlichen Gründen unrealistisch“, so der Bundestagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE, Dr. André Hahn, zur Antwort der Bundesregierung auf seine zwei schriftliche Anfragen zu Planungen der Bahn zwischen Dresden und Prag.

In der Antwort führt der (noch amtierende) Staatssekretär aus dem Bundesverkehrsministerium, Jan Mücke (FDP), u.a. aus: „Die Bundesregierung hat im Jahre 2010 auf Wunsch der Tschechischen Republik sowie des Freistaats Sachsen eine gemeinsame Untersuchung für einen weitergehenden Ausbau der Verbindung Dresden–Prag durchgeführt. Für eine Neubaustrecke Heidenau–deutschtschechische Grenze–Lovosice durch das Erzgebirge konnte die gesamtwirtschaftliche Vorteilhaftigkeit knapp nachgewiesen werden. Der Bedarf dieser allein auf deutschem Gebiet circa 1,1 Milliarden Euro teuren Strecke ist allenfalls langfristig (nach 2025) vorstellbar.“

Dazu MdB Dr. André Hahn: „Wenn schon die 2010 vom Bund durchgeführten Nutzen-Kosten-Untersuchungen die Wirtschaftlichkeit des Vorhabens in Frage stellten und man die zum Teil dramatischen Preisentwicklungen bei großen Bauvorhaben (wie z. B. beim City-Tunnel Leipzig) sowie die ökologischen Auswirkungen hinzurechnet, verbieten sich weitere Aktivitäten für einen Neubau einer hochgeschwindigkeitstauglichen Neubaustrecke zwischen Heidenau und Usti nad Labem. Stattdessen sind konsequentere Maßnahmen zur Reduzierung des Bahnlärmes im oberen Elbtal, Konzepte zur Verkehrsvermeidung und die bessere Nutzung der Elbschifffahrt erforderlich.“

Die vollständige Antwort der Bundesregierung finden Sie im Plenarprotokoll 18/3.