Die aktuelle Corona-Krise hat das Thema Katastrophenschutz in das Zentrum der öffentlichen Aufmerksamkeit gerückt. Entsprechend groß war Interesse von Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Forschung und Wirtschaft, um auf Einladung des Zukunftsforums Öffentliche Sicherheit (ZOES) am 7. Juni im Bundestag Möglichkeiten der besseren Vorsorge für zukünftige Krisen zu diskutieren.

In seinem kürzlich erschienenen „Grünbuch 2020 zur Öffentlichen Sicherheit“ hatte das ZOES bereits Handlungsempfehlungen zu den Themenfeldern Klimakrise, Pandemien und Cyberkriminalität formuliert. Einig waren sich die teilnehmenden Abgeordneten – unter ihnen der aktuelle ZOES-Beiratsvorsitzende André Hahn – darin, dass das Thema Katastrophenvorsorge auch in der kommenden Legislaturperiode eine wichtige Rolle im Bundestag spielen muss.

Ein guter Katastrophenschutz könne nicht nur helfen, in einem Unglücksfall Menschenleben zu retten, so Hahn. Mit einer guten Vorsorge ließen sich auch Schäden gesellschaftlicher, sozialer und wirtschaftlicher Art mindern: „Denn auch das zeigt uns die aktuelle Pandemie: die gesundheitlichen Folgen sind leider nicht die einzige Schadensspur, die eine solche Krise hinterlässt.“

Marie-Luise Beck vom Deutschen Klima-Konsortium warb angesichts der Klimakrise für eine klimaangepasste Vorsorge, die auch Wetterextreme besser berücksichtige. Prof. Dr. Peer Rechenbach von der Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg unterstrich die Notwendigkeit klarer und ressortübergreifender Zuständigkeiten im Pandemie-Fall.

Auf Gefahren durch die sogenannte Organisierte Kriminalität im Cyber-Kontext wies der frühere Europol-Direktor Jürgen Storbeck hin. Diese müssten zwar ernst genommen werden, erwiderte Hahn, jedoch sei bei der polizeilichen Arbeit stets auch auf die Verhältnismäßigkeit der Mittel zu achten. Den Einsatz von Künstlicher Intelligenz etwa, um Informationen aus sozialen Medien mit behördlichen Datenbanken zu verknüpfen, sehe er kritisch.

Das Grünbuch 2020 kann unter nachfolgendem Link eingesehen werden: https://zoes-bund.de/wp-content/uploads/2020/12/201130_Gruenbuch_2020_digital-BF.pdf

Devrim Tuncel, wiss. Mitarbeiter von MdB Dr. Hahn