Bundestagswahl: Wie sind die Neuen aus SOE gestartet?

Der Landkreis hat zwei neue Repräsentanten in Berlin und einen alten. Frauen hatten bei der Wahl keine Chance.

Deutschland hatte dieses Jahr einen neuen Bundestag gewählt. Dass die Menschen im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge etwas anders ticken, ist am Ergebnis der Abstimmung vom 26. September gut abzulesen. Während deutschlandweit die SPD mit 25,7 Prozent Wahlsieger wurde vor CDU und Grünen, sahen die Verhältnisse im Landkreis anders aus. Hier bekam von den Wählern die AfD (31,9 Prozent) die meisten Stimmen vor CDU und SPD.

Zum ersten Mal hat Steffen Janich von der Alternative für Deutschland das Direktmandat im Wahlkreis gewonnen. Die Freude auf den Sitz im Parlament verging ihm aber schnell wieder. Im Bundestag galt gleich zur ersten Sitzung die 3G-Regel. Wer nicht geimpft oder genesen ist und keinen negativen Corona-Test nachweisen kann, musste von der Besuchertribüne aus die Parlamentssitzung verfolgen. Das hatte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) angeordnet.

Steffen Janich lehnte es ab, einen Nachweis zu erbringen. So blieb sein eroberter Sitz gleich mal leer, über den sich der bis dato suspendierte Polizist am Wahlabend noch so gefreut hatte. Dabei hatte er im Wahlkampf noch versprochen, dem Landkreis nach dem unrühmlichen Abgang seiner früheren Partei-Kollegin Frauke Petry wieder eine Stimme im Bundestag zu geben.

Im Kreistag Sächsische Schweiz-Osterzgebirge sieht Janich das außerdem anders. In der Dezember-Sitzung in der Sporthalle des BSZ in Pirna-Copitz, bei der auch die 3G-Regel galt, nahm er – anders als im Bundestag – im Parkett im Plenum Platz. Zudem lief er demonstrativ ohne Maske durch die Reihen.

Zwei weitere Landkreis-Vertreter in Berlin

Der Landkreis hat mit Fabian Funke (SPD) und André Hahn (Die Linke) noch zwei weitere Vertreter in den Bundestag entsenden können. Beide sind über die Landeslisten ihrer Partei ins Parlament eingezogen. Frauen aus dem Landkreis kamen nicht zum Zuge. Corinna Franke-Wöller (CDU) war im Wahlkreis unterlegen wie auch Helga Queck (parteilos). Damit sorgt der Landkreis dafür, dass der Frauenanteil im Bundestag mit aktuell 34,8 Prozent stagniert. Er war schon mal höher (37,3 %).

Für Hahn ist es die dritte Wahlperiode im Bundestag. Von seiner Fraktion ist er erneut als Mitglied für die Parlamentarische Kontrollkommission vorgesehen, die für die Kontrolle der Nachrichtendienste zuständig ist. Hier steht die Neuwahl allerdings noch aus. Dafür braucht er eine sogenannte Kanzlermehrheit. Die Kanzlermehrheit bedeutet eine absolute Mehrheit aller – also nicht nur der aktuell anwesenden – Abgeordneten. Zudem ist der Gohrischer Mitglied im Sportausschuss.

Steffen Janich ist ordentliches Mitglied im Innenausschuss. Der ist mit 46 Mitgliedern einer der größten. Hier könnte er durchaus mal direkt mit Hahn aufeinandertreffen, der dort von seiner Partei als stellvertretendes Mitglied benannt wurde. Als Stellvertreter ist Janich zudem im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft benannt.

Fabian Funke, der sein Master-Studium „Internationale Beziehungen“ jetzt erst mal ruhen lässt, ist Mitglied im Ausschuss für Angelegenheiten der EU und im Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe sowie stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss.

Quelle: Sächsische Zeitung, 29.12.21, Gunnar Klemm