Heute standen die Sorben im Mittelpunkt, wieder einmal muss man sagen, denn seit vielen Jahren engagieren wir uns für die Interessen und das Selbstbestimmungsrecht des sorbischen Volkes. In Bautzen sprach ich anderthalb Stunden lang mit Jan Nuck, dem Vorsitzenden der Domowina und weiteren Präsidiumsmitgliedern über das Wahlprogramm der LINKEN und unsere Vorstellungen bezüglich der Minderheitenrec…

Gemeinsam mit Klaus Bartl war ich gestern zu Gast bei den sächsischen Kammer-Präsidenten der Freien Berufe, die uns zu einem Meinungsaustausch zu ihren Wahlprüfsteinen für die anstehenden Bundes- und Landtagswahlen eingeladen hatten. Unsere Bundestagsfraktion hatte gut vorgearbeitet und den umfänglichen Fragenkatalog bereits ausführlich beantwortet, so dass wir in den gut zwei Stunden vor allem ü…

wenn Sie am 30. August die Wahl haben, geht es nach fast zwei Jahrzehnten CDU-Dauerregierung in Sachsen um die Frage: Weiter wie bisher oder politischer Wechsel?

Sachsens CDU hat die Spitzenposition unseres Freistaats verspielt: Letzter Platz bei der Wirtschaftsentwicklung im Osten, Schlusslicht bei den Tariflöhnen bundesweit, drittletzter Platz bei der Versorgung mit Breitband-Internet, aber Sp…

Hinter mir liegen zwei intensive Tage. Am Montag zunächst die Telefonkonferenz der Spitzenkandidaten der Linken für die bevorstehenden Wahlen, also u.a. auch mit Gregor Gysi und Oskar Lafontaine zur Abstimmung des Agierens in dieser Woche. Dann ging es nach Chemnitz, wo ich mich eine Stunde lang im Internet-Chat den Fragen der Leserinnen und Lesern der „Freien Presse“ stellte. Es war zwar nicht d…

Am Donnerstag Vormittag verbrachte ich im Rahmen der Bilanztour der Landtagsfraktion gut vier Stunden an einem Info-Stand in Freiberg, ganz in der Nähe des Rathauses.
Da zeitgleich Markttag war, hatten wir guten Publikumsverkehr und viele aufgeschlossene Besucher an unserem Stand. Selbst ein Baggerfahrer – wohl vom städtischen Bauhof –, der mit seinem Fahrzeug vorbeifuhr, hielt an, als ich ihm In…

Der Alltag und der Wahlkampf haben mich schnell wieder eingeholt:

Am Montag die Post aufarbeiten, e-mails beantworten und die Terminpläne auf den aktuellen Stand bringen. Zwischendrin ein längeres Interview mit ZDF-online.

Am Dienstag ein Interview mit „Radio Mephisto“ aus Leipzig zur Bedeutung des Internets in Wahlkampfzeiten, danach eine ausführliches Gespräch mit einem Politikredakteur der …

Es war kein politisches Gewitter, das uns überraschte, als ich am Wochenende gemeinsam mit meiner Frau nach einigen Tagen Urlaub wieder nach Gohrisch zurückkehrte, sondern wir wurden mit den Folgen von Naturgewalten konfrontiert.

Viele Pflanzen im Garten sahen durch Starkregen und Hagel extrem mitgenommen aus und waren zum Teil auch zerstört. Der Fußweg neben dem Haus wurde unter- und partiell w…

Nach monatelangem Hick-Hack hat Ministerpräsident Stanislaw Tillich nun doch die bislang zurückgehaltenen Angaben aus seinem Personalfragebogen von 1999, als er als Minister in die Staatsregierung eintrat, herausgegeben. Dass er dies ausgerechnet über die „Bild“-Zeitung lancierte, lässt tief blicken und wird ihm bei den sächsischen Medien sicher keine weiteren Freunde eingebracht haben.  Allerdin…

Der Landeswahlausschuss hat in seiner heutigen Sitzung über die Zulassung der Landeslisten für die Wahlen zum 5. Sächsischen Landtag entschieden und dabei auch die Liste der LINKEN bestätigt. Damit sind die in Burgstädt gewählten Kandidaten nun auch ganz offiziell Bewerber für den künftigen Sächsischen Landtag.
Die Landesgeschäftsstelle hat trotz der knappen Zeit zwischen der VertreterInnenversam…

Nach einem Samstag, an dem ich endlich wieder einmal richtig ausschlafen und einige liegen gebliebene private Dinge erledigen konnte, ging es am gestrigen Sonntag nach Crostwitz zum Internationalen Folklore-Festival, das die Domowina als Interessenvertreterin des sorbischen Volkes bereits seit mehreren Jahren veranstaltet. Dass der minderheitenpolitische Sprecher unserer Fraktion, Heiko Kosel, mi…

Sofern nicht Unvorhersehbares geschieht, fand heute die letzte Landtagssitzung dieser Wahlperiode statt. Genau 140 mal kamen die Abgeordneten in den letzten fünf Jahren zu einer Plenardebatte zusammen.

Ich selbst konnte diesmal nicht von Anfang an der Beratung teilnehmen, weil ich am Vormittag erst noch nach Chemnitz fuhr, um Eberhard Langer, einem ehemaligen Landtagskollegen, zum 75. Geburtstag…

Am Mittwoch gab es im Landtag die letzte große Generaldebatte, die so genannte „Elefantenrunde“, in der der Ministerpräsident seine Bilanz der zu Ende gehenden Wahlperiode zog und die Fraktionsvorsitzenden darauf erwidern.

Stanislaw Tillich hielt einmal mehr eine äußerst schwache Rede und blendete fast alle Probleme des Landes aus: Kaum etwas zur dramatisch anwachsenden Kurzarbeit und zur steige…

Der gestrige Montag war in mehrfacher Hinsicht denkwürdig. Im Abschluss an die Sitzung des Fraktionsvorstandes trafen sich die 40 Erstplatzierten der Landesliste der sächsischen LINKEN, um die Konstituierung der neuen Fraktion in der 5. Legislaturperiode des Landtages vorzubereiten. Dabei ging es um den bevorstehenden Wahlkampf ebenso wie um die künftige Arbeitsstruktur und die Besetzung der Fach…

Wer gehofft hatte, dass sich DIE LINKE auf ihrem Parteitag in Berlin bei der Beschlussfassung zum Bundestagswahlprogramm selbst zerlegen würde, wie zahlreiche Medienberichte vorhersagten, war vom Ausgang der Tagung sicher enttäuscht. Ich habe mich gefreut, dass es gelungen ist, trotz widerstreitender Positionen zu Einzelfragen tragfähige Kompromisse zu finden und das Wahlprogramm letztlich mit üb…

Gestern tagte das Landtagspräsidium zum letzten Mal in dieser Wahlperiode. Präsident Erich Iltgen (CDU) war die Ergriffenheit deutlich anzumerken, als er die Beratung beendete und den Präsidiumsmitgliedern alles Gute wünschte.

Am Abend war ich dann beim Sommerempfang des Sächsischen Handwerkstages. Auch der Herr Ministerpräsident gab sich zumindest kurzfristig die Ehre. Zu diesem Zeitpunkt wusst…

Eitel Sonnenschein über Dresden – gerade das richtige Wetter, um einen Film zu drehen.

Die Film-Crew war für drei Tage in die sächsische Landeshauptstadt gekommen, um die Sequenzen zu drehen, aus denen dann der TV-Wahlwerbespot der LINKEN für die Landtagswahlen entstehen soll.

Bereits am Montag wurden in und nach der Sitzung des Fraktionsvorstandes Aufnahmen im Landtag gemacht. Gestern war die …

Die neue Woche begann ohne Verschnaufpause. Am Montag Vormittag tagte der Fraktionsvorstand, um die Europa- und Kommunalwahlen sowie die VertreterInnenversammlung von Burgstädt auszuwerten und die Fraktionssitzung vorzubereiten.
Danach folgte dann für mehr als drei Stunden eine Sitzung der Parlamentarischen Kontrollkommission (PKK), die die Arbeit des Landesamtes für Verfassungsschutz überprüfen …

Nach den heftigen Debatten im Vorfeld ist es sogar eine recht annehmbare Liste geworden, die die Arbeitsfähigkeit der künftigen Fraktion sichert und mit der auch ich persönlich gut leben kann.

Dass ich bei meiner Wahl als Spitzenkandidat trotz der vorherigen Kontroversen fast 88 Prozent erzielen konnte, hat mich natürlich besonders gefreut. Mir ist eine Zentnerlast von den Schultern gefallen. So…

Die LandesvertreterInnenversammlung in Burgstädt, auf der über die Landeslisten der LINKEN für den Bundestag und für den Sächsischen Landtag entschieden wird, rückt immer näher. Morgen ist es endlich so weit. Die Nervosität und Unruhe in der Fraktion wie in der Partei hat zuletzt deutlich zugenommen, und diverse Medienberichte über interne Konflikte um die anstehenden Personalfragen haben für zus…

Der Sonnabend war geprägt von der ab 15 Uhr in Weinböhla stattfindenden Sitzung des Landesvorstandes, auf der über den Vorschlag der Landesvorsitzenden und des Landesgeschäftsführers für eine Landesliste zu den Landtagwahlen diskutiert wurde. Am Ende der mehr als achtstündigen Beratung wurde mehrheitlich eine Reihung beschlossen, die in vielen Punkten strittig blieb. Aber ich war und bin sehr zuv…

Gestern und heute war ich zur Fraktionsvorsitzendenkonferenz (FVK) der LINKEN in Hannover, aus meiner Sicht das Gremium der Partei, in dem sowohl absolut offen und zugleich in einer geradezu vorbildlichen Art und Weise kollegial und fair diskutiert wird.

Wir haben uns im Niedersächsischen Landtag u.a. darüber unterhalten, welchen Beitrag die FVK für das Gelingen des bevorstehenden Parteitags in …

Der Dienstag war geprägt von mehreren Stunden im Landtagsbüro, denn es gab viel Post aufzuarbeiten. Der wichtigste Termin des Tages war sicher das Gespräch mit unserer Landesvorsitzenden Cornelia Ernst und dem Landesgeschäftsführer, in dem vor allem es um den gemäß Parteitagsbeschluss vom Landesvorstand vorzulegenden Listenvorschlag für die Landtagwahlen ging. Dabei gab es neben vielen Übereinsti…

Vorsitzende der Dresdner Tafel e.V.

 Dr. Edith Franke rief 1995 das Projekt „Dresdner Tafel“ e.V. ins Leben.

2000 gründete sie das „Linden-Haus“ für Straßenkinder.