Allgemein
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Sportpolitik des Bundes vom Kopf auf die Füße zu stellen
André Hahn: Sport braucht einen anderen Stellenwert in unserer Gesellschaft. Und deshalb wollen wir am 13. Dezember einen wirklichen Bewegungsgipfel statt einen Bewegungszipfel mit viel Symbolik und ohne Bundeskanzler.
Auszug aus dem Plenarprotokoll 20/73 vom 1.12.22
Tagesordnungspunkt 12 a und 12 b:
a) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU Sport als Prävention – Mehr Bewegung fü…
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Es lohnt, für die Olympische Idee zu kämpfen
Solange Bund, Länder und Kommunen in Deutschland keinen vernünftigen Schulsport und Schwimmunterricht absichern können, wird sich DIE LINKE nicht für weitere deutsche Olympiabewerbungen engagieren.
Auszug aus dem Plenarprotokoll 20/72 vom 30.11.22
Tagesordnungspunkte 6 a und 6 b:
a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Sportausschusses (5. Ausschuss) zu dem Antrag der Ab…
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Waldbrandbekämpfung ist ein hoheitlicher Auftrag
Die Linke fordert eine bundesweite Einheit für die Waldbrandbekämpfung und die Beschaffung von Löschflugzeugen. Der Bedarf ist da.
Auszug aus dem Plenarprotokoll 20/72 vom 30.11.22
Tagesordnungspunkt 4 a und 4 b:
a) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/ CSU Nationale Kraftanstrengung für einen besseren Waldbrandschutz
Drucksache 20/3693
Überweisungsvorschlag: Ausschuss für Inneres…
Notfall-Vorsorge darf nicht vom Einkommen abhängen!
„Nach den leider sehr missverständlichen Aussagen des Amtschefs Ralph Tiesler darf das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe jetzt nicht nur an der Krisen-PR zur Schadensbegrenzung arbeiten, sondern muss sich endlich auch um die Baustellen im eigenen Haus kümmern“, sagt André Hahn, Sprecher für Zivil- und Katastrophenschutz der Fraktion DIE LINKE. „Dazu zählt dieser Tage einmal m…
Erster Lichtblick für Biathlon-Stützpunkt in Altenberg – Rettung in Sicht?
„Bereits unmittelbar nach Bekanntwerden der Aberkennung des Status als Bundesstützpunkt für Biathlon in Altenberg habe ich mich auf unterschiedliche Art und Weise vehement für eine Korrektur dieser Entscheidung eingesetzt, sowohl durch parlamentarische Anfragen, durch Gespräche…
Ein erfolgreicher Bewegungsgipfel braucht zwingend eine andere Vorbereitung
„Die Erwartungen an den von der Bundesregierung für den 13. Dezember 2022 angekündigten Bewegungsgipfel sind hoch, die Einbeziehung des Sportausschusses des Bundestages ist noch immer beinahe am Nullpunkt. Das soll sich ändern, kündigte die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesinnenministerium (BMI), Rita Schwarzelühr-Sutter, auf meine Anfrage hin am 12. Oktober an. Eine Beratung mit den Ab…
Streik bei den Teigwaren Riesa
Am Dienstag war der Betriebsrat der Teigwaren Riesa zu Gast in unserer Bundestagsfraktion. Die Kolleginnen und Kollegen befinden sich seit nunmehr bereits fünf Wochen im Streik und kämpfen um höhere Löhne. Viele Beschäftigte bekommen derzeit kaum mehr als den gesetzlichen Mindestlohn. Das darf so nicht bleiben! Die Abgeordneten der LINKEN unterstützten den Arbeitskampf nicht nur moralisch, sonder…
Bundestagsbesucherfahrt
Baustelle Eingliederungshilfe
Unter diesem Motto lud gestern Abend die Lebenshilfe Sächsische Schweiz – Osterzgebirge e.V. zu einer Diskussionsrunde mit PolitikerInnen, MitarbeiterInnen, BewohnerInnen und Verwaltung ein.
Im ersten Teil der Debatte ging es um die Umsetzung des Bundes-Teilhabegesetzes. Dieses Gesetz soll die individuelle Teilhabe von Menschen mit Behinderung in der Gesellschaft erleichtern. Das Problem jedoc…
Labor 5000 : Bei Katastrophenvorsorge nicht länger warten!
„Wirkliche Vorsorge hat offenbar weiterhin keine Priorität bei der Ampel-Koalition“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Dr. André Hahn, Sprecher für Zivil- und Katastrophenschutz der Fraktion DIE LINKE, als Reaktion auf die Beantwortung seiner zwei schriftlichen Fragen an die Bundesregierung zur Beschaffung Mobiler Betreuungsmodule ‚Labor 5000‘. Mit diesen Notunterkünften ist es möglich, je Modul …
Heißer Herbst
Heute waren wir im Rahmen der Aktion „Heißer Herbst“ mit seiner Landtagskollegin Antje Feiks vormittags in Kreischa und am Schloss Reinhardtsgrimma. Am Nachmittag haben wir Station auf dem Liebstädter und Glashütter Marktplatz gemacht. Unter dem Motto „Das Leben muss bezahlbar sein“ touren wir bereits seit September mit verschiedenen Formaten durch unseren Landkreis SOE, um auf die derzeitigen dr…
Zu Gast beim Ver.di Ortsverein Dresden
100. Spiel mit dem FC Bundestag
MdB trifft THW
„MdB trifft THW“ – unter diesem Motto luden Vertreter der ehren- und hauptamtlichen Mitarbeiter des Technischen Hilfswerks (THW) schon traditionell zu einem Parlamentarischen Frühstück ein, und der Andrang war parteiübergreifend wieder groß. Am 13. Oktober war die Fraktionsebene im Parlamentsgebäude Veranstaltungsort für den fachlichen und persönlichen Austausch, sowohl mit der Bundesspitze als a…
Baustelle Katar – Perspektiven schaffen und Menschenrechte einfordern
Mit einem Besuch im Bundestag am 30. September unterstützte André Hahn zusammen mit der menschenrechtspolitischen Sprecherin Zaklin Nastic den Abschluss der Speakers Tour der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Im Rahmen des Projektes „Reclaim the Game“ sorgte die Stiftung mit 10 Veranstaltungen in mehreren Städten des Landes für mehr Sichtbarkeit der Menschen- und Arbeitsrechtsverletzungen; an der Abschlus…
Kreisparteitag DIE LINKE. Sächsische Schweiz – Osterzgebirge
Eine Sitzungswoche im Sinne des Sports
Südasiatische Parlamentariergruppe trifft Botschafter von Nepal
Gemeinsam mit Renate Künast (Bündnis 90/Die Grünen), der Vorsitzenden der Deutsch-Südasiatischen Parlamentariergruppe, traf André Hahn als einer ihrer Stellvertreter am Rande der Plenarwoche den Botschafter von Nepal, S.E. Herrn Ram Kaji Khadka zu einem gut einstündigen Gespräch, in dem es insbesondere um die politischen Entwicklungen in seinem Land und um den Ausbau der wirtschaftlichen Beziehun…
Vorbereitung auf die Fußball-EM 2024 zeigt: Bundesregierung setzt falsche Prioritäten
„Fußball ist in Deutschland und auch weltweit die Nummer EINS im Sport, und die Bundesregierung tut alles, damit es so bleibt und der Abstand zu anderen Sportarten leider immer größer wird. Dabei geht es vor allem um das Milliardengeschäft im Profifußball und nicht um die zig-tausenden Fußballerinnen und Fußballer im Amateurbereich. Dies wurde unlängst in der Antwort der Bundesregierung auf meine…
Heißer Herbst: Menschen entlasten. Preise deckeln. Übergewinne besteuern.
Großdemonstration zum „Heißen Herbst“ in Leipzig
Zur Kundgebung auf den Leipziger Augustusplatz „Heißen Herbst gegen sozialen Kälte!“ und einer anschließenden Demonstration riefen heute der Abgeordnete Sören Pellmann und die Bundestagsfraktion DIE LINKE auf. Über 5.000 Menschen kamen. Redebeiträge gab es neben Sören u.a. von meinen FraktionskollegInnen Amira Mohamed Ali und Gregor Gysi sowie unserem Parteivorsitzenden Martín Schirdewan.
Tag der Ein- und Ausblicke des Deutschen Bundestages
Fördersystematik des Bundes für den Spitzensport muss auf den Prüfstand
„Die Antwort der Bundesregierung auf meine Anfrage zu Kürzungen der Bundesförderungen bei den Bundessportfachverbänden und insbesondere zur kompletten Streichung des Deutschen Alpenvereins aus der Förderung durch das Bundesinnenministerium ohne Einbeziehung des Sportausschusses des Bundestages bekräftigt meine Auffassung, dass die Fördersystematik auf den Prüfstand gehört und notfalls durch das P…
Koordinator/in für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, Zentralasien und den Ländern der Östlichen Partnerschaft endlich ernennen
„Gut ist, dass die Bundesregierung wieder eine/n Koordinator/in für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, Zentralasien und den Ländern der Östlichen Partnerschaft ernennen will. Gerade in der jetzigen Zeit brauchen die zahlreichen zivilgesellschaftlichen Organisationen und Städtepartnerschaften kompetente Ansprechpartner/innen im Auswärtigen Amt. Schlecht ist, dass die Bundes…