International
Neben der Zusammenarbeit mit der an den Wahlkreis grenzenden Tschechischen Republik engagiert sich André Hahn in der Parlamentariergruppe des Bundestages für Zentralasien sowie den südasiatischen und zentralafrikanischen Parlamentariergruppen. Darüber hinaus gibt es zahlreiche weitere Aktivitäten in anderen Regionen der Welt.
Bund ohne Übersicht über gemeinsame Wasserstoff-Projekte mit Zentralasien
„22 Seiten umfasst die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel >Internationale Zusammenarbeit in Forschung, Entwicklung, Bildung und Ausbildung im Bereich grüner Wasserstoff< (Drucksache 20/11575), aber mit keinem Wort wurden die gemeinsamen Wasserstoff-Vorhaben und Projekte Deutschlands mit den zentralasiatischen Staaten erwähnt. Fehlende Übersicht o…
Hahn für Ausbau der Zusammenarbeit mit Kirgisistan
„Äußerst dürftig und ausweichend fielen die Antworten der Bundesregierung auf meine Fragen zur Zusammenarbeit Deutschlands mit Kirgisistan aus. Das ist um so ärgerlicher, da die Bundesregierung andererseits immer wieder die Bedeutung Zentralasiens betont, es auch diesbezüglich große Worte bei Spitzenbegegnungen im vergangenen Jahr gab und nach meiner Kenntnis auch in diesem Jahr noch wichtige Tre…
Kurzsichtig oder einfach kein Interesse?
Auf meine Frage an die Bundesregierung nach den aktuellen Erkenntnissen zu weltweiten Starkregenereignissen weicht das Bundeskanzleramt einmal mehr aus und lässt das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz antworten. Die zuständige Staatssekretärin liefert eine auf den Inlandsbereich orientierte Antwort und verweist reflexartig darauf, dass der Hochwas…
Gespräch mit dem kirgisischen Botschafter Omurbek Tekebaev
Zu einem Gespräch mit Omurbek Tekebaev, Botschafter der Kirgisischen Republik, und Botschaftsrätin Ainura Tursumbaeva trafen sich am 16. Mai Dr. André Hahn (er ist seit 2017 Mitglied der Deutsch-Zentralasiatischen Parlamentariergruppe) und sein Büroleiter André Nowak.
Im Gespräch informierte Botschafter Tekebaev über aktuelle Entwicklungen in seinem Land sowie die zahlreichen Aktivitäten und V…
Das zweite „Wunder von Bern“ blieb leider aus
Die nun schon 51. Auflage der (kleinen) Europameisterschaft der Parlamentsmannschaften fand diesmal in der Schweizer Bundeshauptstadt Bern statt. Am Ende gab es denselben Sieger wie im Vorjahr, nämlich das Team aus Finnland. Wir als Abgeordnete des Bundestages haben tapfer und engagiert gekämpft und sind nach jeweils einem 1:1 gegen die Schweiz und gegen Österreich sowie einem 0:2 gegen die finni…
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Demokratiefeinde raus aus den Parlamenten!
Wer sich von anderen Staaten kaufen lässt, über seine Mitarbeiter oder womöglich sogar selbst sensible politische und sogar geheime Informationen an andere Länder liefert, hat weder im Deutschen Bundestag noch im Europaparlament etwas verloren.
Redaktioneller Hinweis: Aufgrund der massiven Zwischenrufe, die während der Rede erfolgten, ist der Redetext für eine bessere Lesbarkeit gefettet.
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Kasachstan bei der Bewältigung der Hochwasserkatastrophe solidarisch unterstützen
„Kasachstan erlebt derzeit die schlimmste Naturkatastrophe seit 80 Jahren. In 10 von 17 Regionen wurde der Katastrophenfall wegen extremen Hochwassers ausgerufen, über 120.000 Menschen mussten aus den überfluteten Gebieten evakuiert werden. Dabei werden bei mir Erinnerungen an die Hochwasser in meinem Wahlkreis an der Oberelbe 2002 und 2013 sowie an die Hochwasserkatastrophe im Ahrtal 2022 wach.
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Gespräch mit dem Abgeordneten Azay Guliyev und Botschafter Nasimi Aghayev der Republik Aserbaidschan
Am 23. April empfing ich in meinem Bundestagsbüro den Abgeordneten des aserbaidschanischen Parlaments, Azay Guliyev, und den Botschafter der Republik Aserbaidschan, Nasimi Aghayev, zu einem Gespräch.
Mit den Ländern im Südkaukasus beschäftige ich mich als Abgeordneter schon länger. Beispiele sind meine Reise zu den 1. European Games nach Baku im Juni 2015 sowie unmittelbar davor (12. Juni 2015…
UN-Behindertenrechtskonvention muss Chefinnensache werden!
„Die Reaktion des Bundesinnenministeriums (BMI) auf die ‚Abschließenden Bemerkungen zum 2./3. Staatenbericht Deutschlands‘ des UN-Ausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen ist schon bemerkenswert: Kritiken an die eigene Adresse prallen in einer kaum zu überbietenden Ignoranz ab, während kritische Hinweise, bei denen das BMI meint, nicht zuständig zu sein, durchaus eingeräumt werde…
Warum werden gute Gründe für Unterstützung deutscher Bogenschützen bei Weltnomadenspielen 2024 in Kasachstan ignoriert?
„Es wäre bedauerlich, wenn die Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Mahmut Özdemir das letzte Wort der Bundesregierung auf meine Frage zur Unterstützung der Teilnahme von Sportlerinnen und Sportlern aus Deutschland an den Weltnomadenspielen im September 2024 in Kasachstan wäre“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Dr. André Hahn, sportpolitischer Sprecher der Linken und Mitglied der Deutsc…
Bundesaufnahmeprogramm: Armutszeugnis in Sachen christlicher Grundwerte
„Diese Antwort der Bundesregierung entspricht einem Schulterzucken und die Hände hält man weiterhin in der Tasche!“, so Dr. André Hahn zur Antwort auf seine Schriftliche Frage zur Aufnahme von Geflüchteten über das sogenannte Bundesaufnahmeprogramm. „In den letzten Wochen hat sich die Situation der rund 1,7 Millionen geflüchteten Menschen aus Afghanistan dramatisch verschlimmert, seit Pakistan ri…
Waffen schaffen keinen Frieden!
Bevölkerungsschutztag der Bundesregierung: Protesttag statt Leistungsschau!
„So sehr ich mich über die öffentliche Präsenz der Hilfsorganisationen am ersten Bevölkerungsschutztag freue, so kritisch sehe ich diese Leistungsschau dennoch. Ein Protesttag wäre deutlich angebrachter“, sagt André Hahn, Sprecher für Zivil- und Katastrophenschutz der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den Bevölkerungsschutztag der Bundesregierung am 24. Juni 2023. Hahn weiter:
„Im Katastrophen…
Special Olympics sind gestartet …
50. Internationalen Parlamentarier- Fußballturniers
Afghanisch – Iranisches Erzählcafé
Sport soll Nationen verbinden – Boykotte sind ein falscher Weg
In der Sportausschusssitzung am 29. März 2023 legten die von SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP eine gemeinsamen Erklärung: „Ausschluss von Russland und Belarus aus dem internationalen Sport beibehalten“ vor. Hierzu und auch mit Blick auf die Empfehlung des IOC am Tag zuvor gab André Hahn als sportpolitischer Sprecher der Fraktion folgendes Statement ab:
„Die Bundestagsfraktion der LI…
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Sportausschuss: Auswertung der Weltmeisterschaft in Katar
Der Sportausschuss des Bundestags befasste sich am Mittwoch mit dem schwachen Abschneiden der deutschen Fußball-Nationalmannschaft bei der Weltmeisterschaft in Katar, wo das Team zum zweiten Mal hintereinander schon nach der Vorrunde ausgeschieden war. Als Gäste standen der DFB-Präsident Bernd Neuendorf sowie der neue Sportdirektor Rudi Völler Rede und Antwort. Die politischen Debatten um das ums…
Wir erinnern uns
Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee das Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau. Mehr als eine Million Menschen hatten die Nazis dort ermordet.
Am heutigen Tag gedenken wir den Opfern des Nationalsozialismus. Ihr Andenken ist uns Mahnung und Verpflichtung. Dass Auschwitz nie wieder sei!
Treffen der deutsch-zentralafrikanischen Parlamentariergruppe
In seinem Amt als stellv. Vorsitzender der deutsch-zentralafrikanischen Parlamentriergruppe gab es in dieser Sitzungswoche auch ein sehr interessantes Gespräch mit Abgeordneten aus der Demokratischen Republik Kongo. Vielleicht hat André Hahn schon im März die Gelegenheit, das Land auch selbst zu besuchen.
