International
Neben der Zusammenarbeit mit der an den Wahlkreis grenzenden Tschechischen Republik engagiert sich André Hahn in der Parlamentariergruppe des Bundestages für Zentralasien sowie den südasiatischen und zentralafrikanischen Parlamentariergruppen. Darüber hinaus gibt es zahlreiche weitere Aktivitäten in anderen Regionen der Welt.
Gedenkveranstaltungen anlässlich des 73. Jahrestages der Befreiung
DIE LINKE. forderte mit einem Antrag, den „Tag der Befreiung als gesetzlichen Gedenktag“ zu erklären. In der Begründung heißt es u.a.: „Insbesondere vor dem Hintergrund, dass in abseh-barer Zeit keine Zeitzeugen der NS-Vergangenheit mehr berichten können, ist die Etablierung eines die gesellschaftspolitischen Diskussionen anregenden Gedenktages von besonderer Bedeutung.“ Der Antrag wurde am 26. A…
Zivilgesellschaft sichert stabile Verbindungen zwischen Deutschland und Russland
Die Ambivalenz des deutsch-russischen Verhältnisses spiegelt sich auch in der mannigfaltigen Zusammenarbeit beider Zivilgesellschaften wieder, welche trotz der ,Eiszeit‘ auf hoher politischer Ebene von Vielfalt und jahrelanger Kontinuität geprägt ist.“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Dr. André Hahn, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE und Mitglied der deutsch-russischen Parla…
Viele Fragen zur vietnamesischen Geheimdienstaktion bleiben offen
„Sowohl zur Entführung des vietnamesischen Staatsangehörigen und den daraus zu ziehenden diplomatischen Konsequenzen als auch zu den Entführungsfällen in der Vergangenheit bleiben viele Fragen offen. Wir werden prüfen, ob wir zu Beginn der kommenden Legislaturperiode eine umfassende Anfrage zu Entführungsfällen stellen, um hier Aufklärung zu fordern.“ erklärt Dr. André Hahn, stellv. Vorsitzender …
Bundesregierung beantwortet Anfrage der LINKEN zur deutsch-ukrainischen Zusammenarbeit
Die Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko und Dr. André Hahn haben für DIE LINKE eine Kleine Anfrage zur deutsch-ukrainischen Zusammenarbeit eingebracht. Die Antwort der Bundesregierung beinhaltet viele Informationen zur Zusammenarbeit Deutschlands mit der Ukraine, aber z.T. auch mit Russland und den anderen Staaten der Östlichen Partnerschaft sowie ein Kommentar dazu von Andrej Hunko.
Schach mit Karpow
Am 29. Mai fand das erste Schachturnier von Abgeordneten der Duma der Russischen Föderation und Abgeordneten des Deutschen Bundestages statt, initiiert von den Abgeordneten Wolfgang Gehrcke, stellvertretender Vorsitzender der Deutsch-Russischen Parlamentariergruppe, sowie André Hahn, Mitglied der Parlamentariergruppe und sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE.
Bei der Begrüßung w…
Mit dem Parlamentarischen Patenschafts-Programm als Junior – Botschafter in die USA
Vom 1. Mai bis zum 15. September 2017 können sich Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige für ein Stipendium für ein Auslandsjahr in den USA des Parlamentarischen Patenschafts-Programms für das Austauschjahr 2018/2019 bewerben. Für dieses gemeinsame Programm des Deutschen Bundestages und des US-Kongresses für junge Deutsche und US-Amerikaner können Bundestagsabgeordnete für jeweils eine…
Moskauer Impressionen
Vom 8. bis 12. Dezember reiste André Hahn als Sportpolitischer Sprecher der Linksfraktion nach Moskau. Anlass war eine Einladung, als Schirmherr die Mannschaft der Sportgemeinschaft Handicap Berlin (SGH) zum Rollstuhlbasketballturnier zu begleiten.
Die SGH war nach 2014 nun schon zum zweiten Mal auf Einladung des Präsidenten des Sportvereins FALKON, Igor Mishakov, und der Stadtregierung (Olga Ds…
DOSB und DFB reisen ohne Diplomatenpässe
„Laut Staatssekretär im Auswärtigen Amt, Stephan Steinlein, ist kein Mitglied des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) oder des Deutschen Fußballbundes (DFB) im Besitz eines Diplomatenpasses und auch die Mitglieder des OK für die Fußball-WM 2006 sollen keinen Diplomatenpass erhalten haben. Warum der Staatssekretär seine eigentliche klare Antwort durch einen Verweis auf eine ,automatisierte Au…
„Die Vorfreude ist ziemlich gedämpft“
André Hahn im Gespräch mit Mario Dobovisek, Quelle: deutschlandfunk.de
Der Linken-Obmann im Sportausschuss, André Hahn, hat nicht den Eindruck, dass Doping international konsequent verfolgt wird. Die Entscheidung des IOC, russische Sportler nicht pauschal von den Olympischen Spielen in Rio auszuschließen, hält Hahn dennoch für sinnvoll. Alles andere wäre eine „unverhältnismäßige Kollektivstraf…
Deutsche Nichtregierungsorganisationen sind vom russischen „Agentengesetz“ bisher nicht betroffen
„Laut Bundesregierung ist das russische ,Gesetz über unerwünschte ausländische Organisationen‘ bisher auf keine deutsche Nichtregierungsorganisation angewandt worden. Diese Auskunft überrascht mich schon angesichts der hitzigen Debatten, die in deutschen Medien und Politikerkreisen über die Einstufung von Nichtregierungsorganisationen (NGO) durch Russland als ,ausländische Agenten‘ geführt werden…
Gesundheitspolitik muss höheren Stellenwert in der deutsch-russischen Zusammenarbeit bekommen
„Projekte zur Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Gesundheitswesens müssen einen höheren Stellenwert bekommen, sowohl zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Russischen Föderation, aber auch mit den anderen Ländern der östlichen Partnerschaft“, erklärt der Abgeordnete Dr. André Hahn, Mitglied der Deutsch-Russischen Parlamentariergruppe, zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage…
„Nicht die Falschen bestrafen“
Hat die russische Mannschaft bei den Olympischen Winterspielen 2014 systematisch gedopt? Und falls ja – sollte Russland von den Spielen in Rio ausgeschlossen werden? Vor der Veröffentlichung des WADA-Berichts warnte André Hahn davor, über das Ziel hinauszuschießen: „Es darf keine Sippenhaft für ein ganzes Land geben“, sagte der LinkenPolitiker im DLF.
André Hahn im Gespräch mit Bastian Rudde
Au…
Rede vor mehr als 1 Mio. Menschen
Am vergangenen Wochenende nahm ich am World Culture Festival sowie am Global Leadership Forum in der indischen Hauptstadt Neu Delhi teil und durfte auf beiden Veranstaltungen auch einen Redebeitrag halten. Am Sonntag sprach ich dabei vor weit mehr als einer Million Menschen – ein wohl einmaliges Erlebnis!
Zuvor hatte ich u.a. Gespräche mit dem für Sport zuständigen Staatssekretär der indischen…
Gesundheitspolitik braucht anderen Stellenwert in der Deutsch-Russischen Zusammenarbeit (mit russ. Übersetzung)
„Äußerst dürftig ist die Bilanz der Aktivitäten der Bundesregierung zur Umsetzung des am 15. Juli 2010 unterzeichneten Abkommens über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Gesundheitswesens zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Russischen Föderation, obwohl nicht von ungefähr die Gesundheitspolitik als eines der vier Kernthemen der Modernisierungspartnerschaft zwischen beiden Staaten be…
Die Einführung des Visainformationssystems erschwert zivilgesellschaftliche Kontakte mit Russland (mit russ. Übersetzung)
„Ich teile das Bemühen der Bundesregierung, ,Gesprächskanäle mit Russland offen zu halten und zivilgesellschaftliche Kontakte zu pflegen‘, sehe hierbei aber noch größere Reserven. Die Einführung des Visainformationssystems (VIS) ab 14. September 2015 erschwert die Deutsch-Russische Zusammenarbeit. Nötig wären statt dessen Visaerleichterungen und letztendlich die Abschaffung der Visapflicht. Davon…
Bundesregierung informiert über Zusammenarbeit mit Laos, Kambodscha und Myanmar
Eine Reise einer Delegation der Parlamentariergruppe für die ASEAN-Staaten des Bundestages nach Laos, Kambodscha und Myanmar vom 6. bis 16. Juli 2015 nahm der Abgeordnete Dr. André Hahn (DIE LINKE) zum Anlass, mit schriftlichen Fragen Auskunft von der Bundesregierung zur Zusammenarbeit Deutschlands mit den drei Staaten auf den Gebieten des Tourismus, des Sports und der Behindertenpolitik zu bekom…
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Menschenrechtsdialog mit Aserbaidschan auf Augenhöhe führen
Sportliche Großereignisse sind kein geeignetes Mittel, um alle politischen Probleme zu klären. Das kann der Sport nicht leisten. Anstatt den Sport zu politisieren, muss die Politik in die Pflicht genommen werden, einen Menschenrechtsdialog dauerhaft auch mit schwierigen Partnern zu suchen. Diese Aufgabe darf nicht bei den Sportlerinnen und Sportlern abgeladen werden! Ich werde deswegen am 21. Jun…
„Lateinamerika – ein Kontinent im Aufbruch“
– so lautete der Titel eines Vortrages, den Dr. André Hahn am 13. Mai im Büro Sebnitz hielt. Dabei berichtete er über seine Eindrücke von einer Reise mit Bundesaußenminister Steinmeier und je einem Abgeordneten jeder Bundestagsfraktion nach Brasilien, Peru und Kolumbien.
(mehr …)
Die deutsch-griechische Zusammenarbeit im Sport und im Tourismus ausbauen
„Die deutsch-griechische Zusammenarbeit auf den Gebieten des Sports, beim Tourismus und beim Jugendaustausch sollte und kann ausgebaut werden.“, so der sächsische Bundestagsabgeordnete Dr. André Hahn zur Antwort der Bundesregierung auf zwei schriftliche Anfragen. (Frage 225, Frage 226) (mehr …)
Bundesregierung soll sich hinter EU-Entschließung zum Bericht über Folterungen durch die CIA stellen
Sehr ausweichend antwortete die Bundesregierung auf die Frage des Bundestagsabgeordneten Dr. André Hahn (DIE LINKE), was sie tun wird, um die Entschließung des Europäischen Parlaments vom 11. Februar 2015 (P8_TA-PROV(2015)0031) zu dem Bericht des Senats der Vereinigten Staaten von Amerika über Folterungen durch die CIA (2014/2997(RSP)) und die darin enthaltenen Forderungen an die Mitgliedsstaa…
Deutsch-Tschechischer Tourismus mit Luft nach oben
Laut Antwort der Bundesregierung auf Anfragen des sächsischen Bundestagsabgeordneten Dr. André Hahn (DIE LINKE), stellv. Mitglied im Tourismusausschuss, hat sich der Tourismus zwischen der Tschechischen Republik und Deutschland in den vergangenen Jahren insgesamt positiv entwickelt. So stieg die Zahl der Übernachtungen von Tschechen in Deutschland von 2004 bis 2013 um 64,5 Prozent. Ca. 1,5 Millio…
LINKE begrüßt Wahlsieg von Evo Morales
„Die Wiederwahl von Präsident Evo Morales, Kandidat der Bewegung zum Sozialismus (MAS), und der deutliche Sieg mit über 60 Prozent der Stimmen zeigen nicht nur die Unterstützung der knapp 6,3 Millionen wahlberechtigten Bolivianerinnen und Bolivianer, sondern auch den Erfolg einer Politik, die es sich zur Aufgabe gemacht hat, die sozialen Interessen der Mehrheit der Bevölkerung auf die Tagesordnun…