Sonstiges
Als Bundestagsabgeordneter befasste sich André Hahn auch mit Anliegen von Bürgerinnen und Bürger jenseits der Arbeitsgruppen und Ausschüsse. Dazu gehörten zum Beispiel Bildung, Verkehr, Umwelt, Behindertenpolitik. Er war Mitglied in den Parlamentsgruppen Schienenverkehr und Binnenschifffahrt sowie in der Arbeitsgruppe Bahnlärm.
1. Mai: Tag der Arbeit und der Beschäftigten – auch in Corona-Zeiten
Dieser traditionelle Tag stellt nicht nur die Gewerkschaften, sondern auch DIE LINKE vor Herausforderungen. Gerade in Corona-Zeiten verdient die Frage nach gerechteren Löhnen endlich eine höhere Aufmerksamkeit. Wir als Linke kämpfen auch im Bundestag dafür, dass die geschnürten Hilfspakete von insgesamt 750 Mrd. Euro insbesondere zur Abmilderung sozialer Folgen der Krise eingesetzt werden. Untern…
Corona-Krise zeigt, dass Sport wichtiger Teil des gesellschaftlichen Lebens ist
„Die Corona-Krise hat vielen Menschen einmal mehr vor Augen geführt, wie wichtig der Sport in unserem Leben ist. Auch deshalb sollte im Rahmen der gesundheitlich vertretbaren Möglichkeiten das Treiben von Sport wieder zugelassen und aktiv gefördert werden. Praktikable Vorschläge haben der DOSB und die Sportfachverbände dazu bereits vorgelegt. Angesichts der fatalen Auswirkungen der Krise auf den …
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Corona-Krise darf sich nicht zur Krise der Demokratie entwickeln
Im Namen des Infektionsschutzes sind in Deutschland seit über einem Monat zahlreiche Grund- und Freiheitsrechte massiv eingeschränkt, auch Grundrechte, die für eine demokratische Gesellschaft konstituierend sind, wie etwa die Versammlungsfreiheit. Der Zweck, die Pandemie einzudämmen, ist legitim. Wir müssen aber dafür sorgen, dass aus der Corona-Krise nicht auch noch eine Krise der Demokratie ent…
Organisierter Sport braucht augenblickliche Hilfe und Diskussion für zukunftsfähige Perspektiven
„Eine Förderung des Sports durch den Bund muss auch während und nach der Corona-Pandemie gewährleistet werden. Bereits vor dem Beginn dieser Krise hat DIE LINKE je eine Kleine Anfrage zur ,Förderung des Sports durch den Bund in den Haushaltsjahren 2018 bis 2020′ (Drs. 19/18029) sowie zur ,Förderung von Kunstrasenplätzen durch den Bund‘ (Drs. 19/17779) gestellt. Die nun vorliegenden Antworten der …
Telefonsprechstunde für die Landkreise Sächsische Schweiz – Osterzgebirge und Meißen
Aufgrund der Corona – Pandemie können die Sprechstunden in meinem Bürgerbüros in Sebnitz, Pirna und Meißen weiterhin nicht wie gewohnt stattfinden. Somit biete ich nach der Sitzungswoche im Deutschen Bundestag eine weitere Telefonsprechstunde für die Bürgerinnen und Bürger der Landkreise Sächsische Schweiz – Osterzgebirge und Meißen an. Diese findet am Montag, den 27. April 2020 von 16 bis 18 Uhr…
LINKE fordert Sportausschuss-Sitzung am 22. April zur Corona-Pandemie
Diese ohne jede Begründung oder Erläuterung abgegebene Mitteilung ist angesichts der großen Probleme, mit denen der organisierte Sport in Deutschland in Folge der Corona-Pandemie zu kämpfen hat, das völlig falsche Signal gegenüber den Sportverbänden, den vielen tausend Vereinen sowie den Sportlerinnen und Sportlern. Ich erwarte, dass diese Entscheidung umgehend korrigiert wird“, erklärt André Hah…
Fotoaktion
Telefonsprechstunden des Bundestagsabgeordneten Dr. André Hahn
Aufgrund der Corona – Pandemie können die Sprechstunden in meinem Bürgerbüros in Sebnitz, Pirna und Meißen nicht wie gewohnt stattfinden.
Somit biete ich im März und April 2020 Telefonsprechstunden für die Bürgerinnen und Bürger der Landkreise Sächsische Schweiz – Osterzgebirge und Meißen an.
Diese finden Dienstag, den 31. März 2020 von 16.00 – 18.00 Uhr und Dienstag, den 07. April 2020 von 1…
#WorldAgainstRacism
Heute vor 54 Jahren haben die Vereinten Nationen den internationalen Aktionstag gegen Rassismus ins Leben gerufen. Leider ist dieser Tag notwendig, um auf den Anstieg von Rassismus innerhalb der Gesellschaft aufmerksam zu machen. Die NSU – Morde, Hanau und der Mord an Walther Lübcke sind nur drei Beispiele. Nicht nur an so einem Aktionstag sollten wir klare Kante gegen Rechte Hetze und Fremdenfei…
Bund muss auch indirekte Sportförderungen transparent machen
„Entweder hat das Bundesfinanzministerium keinen Überblick oder es verschweigt in ihrer Antwort auf meine Anfrage vorsätzlich, in welchem Umfang Unternehmen, an denen der Bund als Eigentümer beteiligt ist, in den vergangenen Jahren den Sport mittels Sponsoring oder anderen Aktivitäten gefördert haben. Angeblich waren es nur fünf Unternehmen mit Bundesbeteiligung, die den Sport mit jeweils mindest…
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Krisenvorsorge erfordert Umdenken in der Gesundheitspolitik
In der aktuellen Situation wird deutlich, dass wir bei der medizinischen Versorgung dringend einen Politikwechsel brauchen. Das Gesundheitswesen muss als Teil der Grundversorgung und staatliche Kernaufgabe verstanden werden. Hier darf es – gerade mit Blick auf Krisensituationen – nicht um Profitmaximierung gehen!
Auszug aus dem Plenarprotokoll 19/153 vom 13.03.2020
Tagesordnung…
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Griechenland muss Flüchtlingsschutz beachten
Die Aussetzung des Asylrechts durch Griechenland ist ein eklatanter Bruch internationalen Rechts. Dass die Bundesregierung das gutheißt, ist völlig inakzeptabel. Die illegalen Abschiebungen in die Türkei müssen sofort gestoppt werden! Deutschland muss und kann Geflüchteten helfen!
Auszug aus dem Plenarprotokoll 19/152 vom 12.03.2020
Zusatzpunkt 4:
Beratung des Antrags der Abgeordnete…
„Anna-Hirsch-Frauenpreis“ 2020
Heute fand in Heidenau die Frauentagsfeier des Kreisverbandes DIE LINKE: Sächsische Schweiz – Osterzgebirge statt. Zum 8. Mal wurde auf dieser Veranstaltung der „Anna-Hirsch-Ehrenpreis“ vergeben. André Hahn hatte die Ehre, den Ausgezeichneten den Preis zu überreichen, was er sehr gern tat. Preisträgerinnen sind Imke Günther, Heidrun Heinze und Marlies Wolf.
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LINKE für zweites THW-Gesetz
Bei Naturkatastrophen, Unfällen oder Bränden – das Technische Hilfswerk (THW) steht Menschen in Notfällen zur Seite, im Inland, aber auch bei internationalen Einsätzen. Dafür gebührt den rund 80.000 Helferinnen und Helfern in den blauen Schutzanzügen, von denen der weit überwiegende Teil ehrenamtlich tätig ist, unser Dank. DIE LINKE ist grundsätzlich für das zweite THW-Gesetz, u.a. die Ausweitung…
Gespräch mit dem Zentralrat der Muslime
Heute im Bundestag gemeinsam mit Dietmar Bartsch, Amira Mohamed Ali und Christine Buchholz im solidarischen Gespräch mit Vertretern des Zentralrats der Muslime in Deutschland, u.a. mit dem Vorsitzenden Aiman Mazyek. Natürlich ging es auch um die schreckliche Morde in Hanau, aber auch generell um den Einsatz zum Abbau von Vorbehalten sowie vor allem gegen antimuslimischen Rassismus.
Im Bild v.l…
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Zuverlässigkeitsüberprüfungen im Luftverkehr mit Augenmaß
Der Gesetzentwurf der Bundesregierung für strengere Zuverlässigkeitsüberprüfungen schießt in einigen Punkten weit über das eigentliche Ziel hinaus. So wird mit dem Zugriff auf das Zentrale Verfahrensregister der Staatsanwaltschaften in unverhältnismäßiger Weise in Grundrechte der betroffenen Bürgerinnen und Bürgern eingegriffen, ohne einen nennenswerten Sicherheitsgewinn zu erzielen. Auch im hoc…
Anhörung im Sportauschuss: Rechtsextrimismus im Fußball
Heute lud der Sportausschuss zu einer öffentlichen Anhörung zum Thema „Rechtsextremismus im Fußball“ in den Bundestag ein. Auf Vorschlag meiner Fraktion saß Marek Lange von der SG Dynamo Dresden als einer der Sachverständigen mit am Tisch (Foto rechts).
Die Stellungnahmen, den Mitschnitt und weitere Infos gibt es auf der Homepage des Bundestages.
Einweihung des ICE in Dresden
Nachdem Dr. André Hahn mehrfach öffentlich kritisiert hatte, dass Flugzeuge der Lufthansa und Züge der Deutschen Bahn allzu häufig nach westdeutschen Städten und Regionen benannt werden, konnte er gestern bei der Übergabe eines ICE-Zuges des neuesten Modells in Dresden dabei sein, der auf den Namen „Freistaat Sachsen“ getauft wurde. Auch die linke Kulturbürgermeisterin der Landeshauptstadt Annek…
Finale der Bob- und Skeleton-Weltmeisterschaften in Altenberg
Gemeinsam mit gut 5.000 Zuschauern war Dr. André Hahn und Herr Protze-Lindnder gestern beim Finale der Bob- und Skeleton-Weltmeisterschaften im sächsischen Altenberg. Zum Abschluss durften wir einen Dreifacherfolg für die deutschen Viererbobs erleben. In einem sehr spannenden, extrem knappen Wettbewerb siegte am Ende einmal mehr Francesco Friedrich mit seinen Mannen und ist mit nun neun Titeln Re…
Jahreshauptversammlung der Feuerwehr Königstein
Am Freitag war Dr. André Hahn Gast auf der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Königstein, die allein im letzten Jahr mit ihren drei Ortswehren weit mehr als 100 Einsätze absolvierte. In seinem Grußwort dankte er den Kameradinnen und Kameraden für ihren engagierten ehrenamtlichen Einsatz für den Schutz der Menschen in der Region, mit dem sie auch einen wichtigen Beitrag für unser Ge…
10. Politischer Aschermittwoch
Heute durfte Dr. André Hahn die 10. Ausgabe des Politischen Aschermittwoch der Linken im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge moderieren. Hauptreden hielten Luise Neuhaus-Wartenberg, Vizepräsidentin des Sächsischen Landtages und der bekannte Publizist Michael Bittner. Kultureller Höhepunkt war der Auftritt der Kultband MTS (Die Abkürzung steht für: „Mut, Tatendrang und Schönheit“). Es war e…
Aktion „Rote Hände“
Auch heute lud die Kinderkommission des Deutschen Bundestages zum Aktionstag „Rote Hand“ gegen den Einsatz von Kindern und Jugendlichen an Kriegen ein. Mit seinem Roten Handabdruck sagt Dr. André Hahn ganz klar NEIN zum Einsatz von Kindern und Jugendlichen als Soldaten.
Unsere Forderungen:
1. »Straight 18«: Kein Kind unter 18 Jahren darf in Armeen, bewaffneten Gruppen oder anderen militä…