Veranstaltung
„Wie geheim sind die Geheimdienste?“ – Vortrag in Sebnitz
Über seine Erfahrungen mit dem Wirken und den Grenzen der Kontrolle von Geheimdiensten könnte André Hahn sicher längst ein Buch schreiben. Mit einem Vortrag dazu am 13. September im Sebnitzer Wahlkreisbüro fesselte er einmal mehr seine Zuhörer. Als er 2015 Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums für die Geheimdienste wurde, hatte wohl niemand damit gerechnet, mit welcher Hartnäckigke…
Vernichtendes Expertenurteil zum BND-Gesetz
Unter dem Titel „Quo vadis BND – Die Reform des BND-Gesetzes und die Grundrechte“ lud die Fraktion DIE LINKE am 7. September 2016 zu einem öffentlichen Fachgespräch ein. Anlass für die Veranstaltung war die von den Koalitionsfraktionen vorgesehene Novelle des BND-Gesetzes, welchen die Expert*innen auf dem Podium ein vernichtendes Urteil auf gleich mehreren Ebenen ausstellten.
Eric Töpfer vom D…
Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages stellt BND-Reform vernichtendes Zeugnis aus
„Die Koalitionsfraktionen haben es nun schwarz auf weiß, dass ihr Gesetzesvorhaben zur Reform des BND einer verfassungsrechtlichen Prüfung nicht standhält. Der Gesetzentwurf der Koalition öffnet die Tür zur weiteren Massenüberwachung und wahrt weder den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit noch den der Gleichbehandlung“, erklärt Dr. André Hahn (DIE LINKE), Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgrem…
NATO – Stabilitätsanker oder Sicherheitsrisiko?
Anfang Juli steht in unserem Nachbarland, in Warschau, der nächste NATO-Gipfel an. Die Entwicklung der westlichen Militärallianz in den letzten Jahren – vom verstärkten Expansionismus im globalen Süden und jetziger Anti-Flüchtlingseinsätze, über die Verwicklung in die milliardenfache Über-wachung von Privatpersonen, bis hin zur Befeuerung des Ukraine-Konflikts – ist Anlass für die Bundestagsfrak…
Einladung zur öffentlichen Anhörung zum Entwurf eines Anti-Doping-Gesetzes
„DIE LINKE hat den Olympiasieger und mehrfachen Welt- und Europameister im Diskuswerfen, Robert Harting, als Sachverständigen für die öffentliche Anhörung des Sportausschusses zum Anti-Doping-Gesetz benannt. Für uns ist es wichtig, dass neben Juristen und Funktionären auch die Betroffenen selbst, die Sportlerinnen und Sportler, in der Debatte um das Gesetz zu Wort kommen“, erklärt der sportpoliti…
Extreme Selbstdarstellung der Staatsregierung statt Strategie gegen extreme Rechte – zur Extremismuskonferenz
Zur sogenannten Extremismuskonferenz der Staatsregierung, die morgen in Riesa stattfindet, erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn:
Im Mittelpunkt des Programms dieser Konferenz steht die Selbstdarstellung der Staatsregierung und ihrer Minister, nicht aber die engagierte Zivilgesellschaft. Der Chef der Staatskanzlei hat sich zwar in einem langen Br…
Kirchentag führt zusammen – EKD-Ratsvorsitzender zum ersten Mal bei einer Veranstaltung der LINKEN
Zum Beginn des 33. Deutschen Evangelischen Kirchentages in Dresden erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn (Text der Rede zum Kirchentagsempfang der LINKEN siehe unten, Foto zum Empfang auf http://www.linksfraktionsachsen.de/):
„Der Auftakt des Evangelischen Kirchentages in Dresden ist ohne Zweifel gelungen. Die Dresdner und die Sachsen überhaupt s…
Sachsen idealer Gastgeber für Kirchentag
Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn, nimmt an zahlreichen Veranstaltungen des 33. Deutschen Evangelischen Kirchentages in Dresden teil (siehe Anlage) und erklärt dazu:
Sachsen ist als Stammland von Reformation, Aufklärung und Arbeiterbewegung geradezu idealer Gastgeber für das größte Treffen engagierter evangelischer Christen, die miteinander und mit A…