„Wer kommt, wenn es brennt? Im Katastrophenschutz will die Bundesregierung diese Frage offensichtlich unbeantwortet lassen“, so Dr. André Hahn, Sprecher für Zivilen Katastrophenschutz und stellvertretender Vorsitzender der Gruppe Die Linke.

„Es gibt auch keine zentrale Datenerfassung, die erfasst, wie viele Helferinnen und Helfer von anerkannten Hilfsorganisationen gleichzeitig in anderen Bereichen der kritischen Infrastruktur wie Feuerwehr, Polizei oder militärischen Diensten tätig sind“, heißt es in der Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Johann Saathoff.

Auf die schriftliche Frage von André Hahn, wie viele Personen ein Doppel- oder Mehrfachengagement im Katastrophenschutz und in der kritischen Infrastruktur haben, muss die Bundesregierung erneut einräumen, dass es keinen Überblick darüber gibt, welches Personal im Notfall bereitsteht.

„Die Ausrede, dass die Länder zuständig seien, ist in den letzten Jahren und spätestens seit der Flut-Katastrophe im Ahrtal zu oft präsentiert worden. Mindestens ein Meldeweg muss doch in Richtung der Bundesebene existieren, um beurteilen zu können, wo und für welche Aufgaben im Zivilschutz verlässlich Menschen bereitstehen. In jeder Katastrophenlage erneut erst auf Personalsuche gehen zu müssen, ist unverantwortlich“, kritisiert Hahn. „Die Katastrophe im Ahrtal hat im Jahr 2021 gezeigt, dass nicht darauf vertraut werden kann, dass Landesverantwortliche schnell und effektiv einen Überblick über personelle Kapazitäten herstellen können. Nachdem bundesweit zahlreiche Helferinnen und Helfer in die Region aufgebrochen waren, warteten viele vergeblich auf dem Gelände des Nürburgrings auf einen Einsatz. Die Antworten, die ich gut dreieinhalb Jahre danach bekomme, mögen juristisch korrekt sein. Betroffene und Helfende bringt diese Auffassung aber nicht weiter! “

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