Gauck mit holprigem Start ins Amt / Neuer Bundespräsident findet kein einziges Wort für sozial Benachteiligte

Zur heutigen Bundespräsidentenwahl erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn:

Beate Klarsfeld als Kandidatin der LINKEN hat ein überzeugendes Ergebnis erzielt und mehr Stimmen erhalten als DIE LINKE Wahlfrauen und Wahlmänner hatte.

Die Wahl Joachim Gaucks war angesichts der Allparteienkoalition unter Ausschluss der LINKEN absehbar. Dass ihm dann über 100 Wahlleute von CDU, CSU, FDP, SPD und Grünen nicht ihre Stimme gaben, zeigt, dass der Kandidat selbst dort nicht unumstritten ist.

Die Rede nach seiner Wahl war schlicht enttäuschend, es war wohl die inhaltlich schwächste Antrittsrede, die ein neuer Bundespräsident je gehalten hat. Erneut sprach Gauck völlig undifferenziert von 56 Jahren Diktatur in Deutschland, über die Nazi-Morde, die das Land erschütterten, verlor er kein einziges Wort. Und er hat es auch versäumt, ein Zeichen gegen die Allmacht der Banken sowie des Finanzkapitals und für mehr soziale Gerechtigkeit in Deutschland zu setzen.

Von diesem Bundespräsidenten haben insbesondere die Schwachen in unserer Gesellschaft nichts Gutes zu erwarten.