Gespräch mit dem Abgeordneten Azay Guliyev und Botschafter Nasimi Aghayev der Republik Aserbaidschan
Am 23. April empfing ich in meinem Bundestagsbüro den Abgeordneten des aserbaidschanischen Parlaments, Azay Guliyev, und den Botschafter der Republik Aserbaidschan, Nasimi Aghayev, zu einem Gespräch.
Mit den Ländern im Südkaukasus beschäftige ich mich als Abgeordneter schon länger. Beispiele sind meine Reise zu den 1. European Games nach Baku im Juni 2015 sowie unmittelbar davor (12. Juni 2015) meine Rede im Bundestag zum Antrag von CDU/CSU und SPD „Einhaltung der Menschenrechte in Aserbaidschan einfordern“. Zwei Internationale Parlamentsstipendiaten aus Aserbaidschan und eine IPS‘lerin aus Armenien machten bereits in meinem Büro ein Praktikum. Von mir kamen mehrere Parlamentarische Initiativen, u.a. die Kleine Anfrage der Linken „Ausbau der Beziehungen und Zusammenarbeit mit den Südkaukasusstaaten Armenien, Aserbaidschan und Georgien“ auf Drs. 19/4162 vom 05.09.2018.
Im Gespräch ging es vor allem um die (militärischen) Auseinandersetzungen zwischen Aserbaidschan und Armenien sowie Berg Karabach, den aktuellen Stand der Friedensverhandlungen sowie die Entwicklung der Beziehungen zwischen Deutschland und Aserbaidschan.
Ich thematisierte auch den Fall von Dr. Gubad Ibadoghlu, der seit Juli 2023 in Aserbaidschan in Haft sitzt und zu dem es auch Medienberichte in Deutschland und eine Petition der Technischen Universität Dresden gibt. Daraufhin teilte mit der Abgeordnete Guliyev mit, dass Dr. Ibadoghlu gestern aus dem Gefängnis freigelassen wurde, die Ermittlungen gegen ihn aber weiter fortgesetzt werden.