LINKE für verstärkte Zusammenarbeit Deutschlands mit den Staaten in Zentralasien
„Die Bundesrepublik Deutschland ist gut beraten, die Zusammenarbeit mit den Staaten in Zentralasien (Kasachstan, Kirgisistan, Mongolei, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan) deutlich auszubauen und dabei besonderes Augenmerk auf die Einbeziehung der Zivilgesellschaft zu legen“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Dr. André Hahn, stellvertretender Vorsitzender der Bundestagsfraktion DIE LINKE und auch der Deutsch-Zentralasiatischen Parlamentariergruppe zur Antwort der Bundesregierung auf seine Kleine Anfrage zu den Beziehungen zwischen Deutschland und den zentralasiatischen Staaten (Drucksache 19/4277). (Russische Übersetzung der Kleinen Anfrage)
Hahn weiter: „Die Antwort der Bundesregierung liefert umfangreiche Informationen zu den vielfältigen Formen der Zusammenarbeit zwischen Deutschland und den zentralasiatischen Staaten. Bedauerlich für die interessierte Öffentlichkeit sind die zahlreichen Querverweise der Bundesregierung anstelle einer konkreten Antwort auf gestellte Fragen. Dies erschwert die Auswertung und mindert den Wert der von der Bundesregierung erstellten Übersicht.
Sichtbar wird durch die Kleine Anfrage auch, dass die Situation in und die Zusammenarbeit mit den sechs Staaten Zentralasiens sehr große Unterschiede aufweisen und es noch zahlreiche Möglichkeiten und Bedarfe zu einer Verbesserung der Beziehungen bestehen, nicht zuletzt in den Bereichen Handel und Tourismus.
Dies zeigten auch meine Gespräche und Erfahrungen während meiner Reise nach Kirgisistan vom 2. bis 6. September 2018 anlässlich der 3. Weltnomadenspiele. Vom 25. Oktober bis 1. November wird eine Delegation der Deutsch-Zentralasiatischen Parlamentariergruppe des Bundestages Usbekistan und Turkmenistan besuchen. Auch diese Reise sollte genutzt werden, um die Beziehungen mit den Staaten und deren Zivilgesellschaften auszubauen.“