Der Sächsische Landtag muss voraussichtlich kommende Woche zu einer Sondersitzung wegen Qimonda zusammenkommen. Die Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben mit der erforderlichen Zahl von Unterschriften eine solche Landtags-Sondersitzung beantragt und als Thema einen gemeinsamen Antrag „Fortbestand des Chipherstellers QIMONDA am IT-Standort Dresden sichern“ eingebracht. Nach Geschäftsordnung des Landtags muss der Landtagspräsident jetzt unverzüglich, in der Regel binnen fünf Tagen, das sächsische Parlament zu einer Sondertagung einberufen.

Der von den Fraktionsvorsitzenden Dr. André Hahn (DIE LINKE) und Antje Hermenau (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) unterzeichnete Antrag fordert von der Staatsregierung eine umfassende Information des Landtags über die Ergebnisse der Verhandlungen und Gespräche mit Vertretern der EU-Kommission und der Bundesregierung sowie mit dem Insolvenzverwalter. Neben diesem Bericht verlangen Linke und Grüne von der Staatsregierung, „im Wege einer zeitlich befristeten Übergangslösung eine unmittelbare oder mittelbare Minderheitsbeteiligung des Freistaates Sachsen an QIMONDA oder an dessen Nachfolgeunternehmen für den Fall vorzusehen, dass das Unternehmen mit seinem Forschungs-, Entwicklungs- und Produktionsbereich am IT-Stadort Dresden als wichtiger Teil dieser europäischen Schlüsseltechnologie erhalten werden kann.“

Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Dr. André Hahn, erklärt dazu: „Mit dem drohenden faktischen Aus für Qimonda zum Monatsende würde dem sächsischen Mikroelektronik-Standort das Rückgrat gebrochen. Nach allen bisher vorliegenden Informationen kann dieser für Sachsen verhängnisvollen Entwicklung selbst nach Einschätzung des Insolvenzverwalters nur durch eine vorübergehende staatliche Beteiligung begegnet werden. Deshalb muss der Landtag umgehend der Staatsregierung den entsprechenden Handlungsauftrag erteilen und vor allem dem unverantwortlichen Zaudern von Ministerpräsident Tillich ein Ende bereiten „im Interesse von zehntausenden direkt und mittelbar bedrohten Arbeitsplätzen und zur Sicherung der Milliarden Steuergelder, die unter Regie sächsischer CDU-Regierungen in ‚Silicon Saxony‘ geflossen sind.“

Nach Meinung der Vorsitzenden der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Antje Hermenau, ist nun die Politik gefragt: „Wenn der Businessplan stimmt, dürfen wir nicht zulassen, dass die Entwicklung eines ganzen Industrieclusters, die Einkommen der Arbeitnehmer und die bestehenden Forschungskooperationen in Frage gestellt werden. Das Interesse privater Investoren reicht derzeit noch nicht aus. Wenn die EU-Kommission und die Bundesregierung ihrer Verantwortung für diese Schlüsseltechnologie nicht nach kommen, muss neben Portugal auch Sachsen ernsthaft eine vorübergehende direkte oder indirekte Beteiligung prüfen.“