Wir gedenken aller Menschen, die im Krieg in Afghanistan ihr Leben verloren haben
Zu der für Mittwoch durch den Landtagspräsidenten im Parlamentspräsidium angekündigten Gedenkminute für die in Afghanistan getöteten deutsc…
Rede zur Eröffnung der Denkwerkstatt der Landtagsfraktion der sächsischen LINKEN am 22. April 2010 in Dresden
Es gilt das gesprochene Wort!
Das Jahr 2009 war ein so genanntes Super-Wahljahr mit diversen Kommunal-, mit Europa-, mit mehreren Landtags…
Rede zur Eröffnung der Denkwerkstatt der Landtagsfraktion der sächsischen LINKEN am 22. April 2010 in Dresden
Rede zur Eröffnung der Denkwerkstatt der Landtagsfraktion der sächsischen LINKEN am 22. April 2010 in Dresden
Es gilt das gesprochene Wort!…
Tillich / Unland völlig nichtssagend – LINKE fordern von Staatsregierung transparentes Verfahren bei Etat-Planung
Zur heutigen Pressekonferenz von Ministerpräsident Tillich und Finanzminister Unland erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Säch…
Steuer-Streit von Tillich und Morlok ist absurd – Sachsen braucht Mindestlöhne und Geld für Bildungs- und Sozialbereich
Zu den heutigen widersprüchlichen Wortmeldungen des sächsischen Ministerpräsidenten Tillich (CDU) und seines Stellvertreters Morlok (FDP) z…
Hände weg vom Ladenschlussgesetz! / LINKE gegen weitere Aushöhlung des Ladenschlusses in Sachsen
Zum neu entbrannten Streit über den gesetzlichen Ladenschluss in Sachsen erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Land…
Rede während der Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktionen CDU und FDP zum Thema „Standards auf dem Prüfstand – Steuergeld verantwortungsvoll einsetzen“
011. Sitzung des 5. Sächsischen Landtages, 30.03.2010
Rede von MdL Dr. André Hahn während der Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktionen …
Schwarz-Gelb schweigt zu wichtigsten „Standards“ – im Sozial-, Bildungsbereich und bei Kommunalfinanzen
In der Aktuellen Debatte auf Antrag der CDU/FDP-Koalition zum Thema „Standards auf dem Prüfstand – Steuergeld verantwortungsvoll einsetzen“…
Hahn gratuliert Binus zur Wahl zum Rechnungshofpräsidenten / Kritik an Verletzung von Demokratie-Prinzipien vor der Wahl
Zur Wahl des neuen Rechnungshofpräsidenten Prof. Karl-Heinz Binus erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr…
Schwarz-Gelb pflegt „Heiligtümer“ auf Kosten der Kinder und Enkel in Sachsen
Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn, weist die Polemik des FDP-Fraktionschefs Zastrow gegen haush…
Tillich nutzt Chance zur Überwindung von Hartz IV nicht, sondern zementiert Spaltung in Arbeitslose 1. und 2. Klasse
Zum Kompromiss von CDU-, SPD- und FDP-Spitzenpolitikern aus Bund und Ländern bei den Hartz-IV-Job-Centern und zur Rolle, die dabei Sachsens…
Flaths neuen Tönen müssen Taten folgen – Adressat von Gillos Mahnungen zum „Einwanderungsland“ ist seine Partei
Zur Erklärung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Flath, er begrüße die Anregungen des neuen Sächsischen Ausländerbeauftragten Gillo für ein Einw…
Es war richtig und notwendig, sich gegen geplanten Nazi-Aufmarsch in Dresden mit friedlichen Mitteln zur Wehr zu setzen
Erklärung des Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Dr. André Hahn, zum Schreiben der Staatsanwaltschaft Dresden an ihn wegen des 13. Februa…
Tillich ist nicht Schumacher – für Politik müssen beim Sponsoring andere Regeln gelten als im Sport
Zum Interview des sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich (CDU) in der heutigen Ausgabe der „Leipziger Volkszeitung“ erklärt der …
Rede innerhalb der Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema „20 Jahre CDU-Regierung in Sachsen: Wem gehört der Freistaat“
010. Sitzung des 5. Sächsischen Landtages, 11.03.2010
Rede innerhalb der Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema „20 Jah…
Tillich verweigert Antwort auf Vorwurf der Käuflichkeit vor Parlament – Selbstherrlichkeit der neuen Staatspartei
Zur Aktuellen Debatte des Landtags „20 Jahre CDU-Regierung in Sachsen: Wem gehört der Freistaat?“ und zum Großbanner „Hier bestimmen Sie“, …
Tillich und Unland wollten sich vor Debatte über Sozialkürzungen drücken – LINKE lassen sie herbeirufen
Erst nach einem Antrag der Fraktion DIE LINKE auf Herbeirufung von Ministerpräsident und Finanzminister, dem eine Mehrheit der anwesenden A…
Schwarz-Gelb tritt auf der Stelle, hat keine Orientierung und bietet keine Antworten – zu Haushaltseckwerten bis 2012
Zu den vom schwarz-gelben Kabinett beschlossenen Eckwerten für den Doppelhaushalt 2011/2012 des Freistaates Sachsen erklärt der Vorsitzende…
Ministerpräsident muss vorm Landtag zu seiner Verstrickung in Sponsoring-Affäre Stellung nehmen
Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Dr. André Hahn, fordert Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) auf, bis zur Präsidiumssitzung de…
Zur „Geldfabrik CDU“ mit Stanislaw Tillich
Zu aktuellen Berichten, dass sich die Sponsoring-Affäre der CDU auf Sachsen ausgeweitet hat, erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE…
Opfer der gnadenlos technokratischen Etat-Kürzungen verschwiegen / CDU/FDP werden Sturm ernten
Zum heutigen Zeitungsinterview mit den Vorsitzenden der Koalitionsfraktionen Steffen Flath (CDU) und Holger Zastrow (FDP), die drastische E…
Tagung „20 Jahre Freistaat Sachsen“ ist CDU-lastig / LINKE bleibt außen vor – Beispiel für Demokratiedefizit
Zur Mitteilung des Sächsischen Landtags „20 Jahre Freistaat Sachsen, Traditionen und Perspektiven“ über eine Tagung in der Dreikönigskirche…
Vernunft hat gesiegt – Raumfrage geklärt
Zum einstimmig gefassten Präsidiumsbeschluss über einen Vorschlag des Landtagspräsidenten zur Raumverteilung im Landtag, zu dem gehört, das…
Rede zum Politischen Aschermittwoch 2010
Rede zum Politischen Aschermittwoch 2010
Rede bei der diesjährigen Aschermittwochs-Veranstaltung der LINKEN in Chemnitz
Meine sehr geehrt…