Politik trifft Chemie & Stahl
Was verbindet Chemieindustrie und Stahlproduktion? Beide haben im Landkreis Meißen wichtige Standorte, beide können auf positive Entwicklungen verweisen und haben auch Sorgen und Probleme, die sie gern mit dem für den Wahlkreis zuständigen Bundestagsabgeordneten der LINKEN, André Hahn, vor Ort besprechen wollten. Also nutzte André Hahn seinen Wahlkreistag am 28. April, um das Werk Nünchritz der WACKER Chemie AG und anschließend die ESF Elbe-Stahlwerke Feralpi GmbH in Riesa zu besuchen.
WACKER Chemie – so Werksleiter Herrn Kunkel (Foto) – produziert in Nünchritz Silicon Kleb- und Dichtmassen sowie zahlreiche andere Produkte auf Silicium-Basis mit ca. 1500 Mitarbeitern, darunter 80 Auszubildende. Nünchritz ist bereits seit 1900 Chemiestandort. WACKER – ein Chemiekonzern mit rund 17.000 Beschäftigten an 25 Produktionsstandorten in aller Welt hat das Werk 1998 übernommen und seitdem hier 1,5 Mrd. Euro investiert. Seit 2001 ist das Werk Mitglied der Umweltallianz Sachsen. Als Hauptsorgen benannte Herr Kunkel während der Werksführung die geplanten Änderungen der EEG-Umlage sowie die Infrastruktur, insbesondere das laufende Verfahren zum Ausbau der B 169.
Riesa’s Eisen- und Stahl-Tradition geht zurück bis auf das Jahr 1725. 1843 wird ein Eisenhüttenwerk in Riesa errichtet. Die wechselvolle Geschichte endet derzeit mit der Errichtung der Elbe-Stahlwerke des italienischen Stahlkonzerns Feralpi Siderurgica im Jahr 1992. Werksdirektor Herr Frank Jürgen Schaefer präsentierte dem Abgeordneten Hahn beachtliche Daten der Firmenentwicklung. 2014 wurden von 430 Mitarbeitern, darunter 35 Auszubildende, 77.000 Tonnen Stahl und Stahlerzeugnisse produziert. Dabei kann individuellen Kundenwünschen entsprochen werden. Einen hohen Stellenwert nimmt bei Feralpi auch der Umwelt- und Emissionsschutz ein, welcher zur Verleihung des Umweltinnovationspreises beitrug. Beim Rundgang durch das Stahl -und Walzwerk (Foto) konnten die Gäste nachhaltige und interessante Eindrücke gewinnen, da man die Produktionslinie vom Anliefern des Rohschrotts bis zum Endprodukt verfolgen konnte. Auch bei Feralpi – so Herr Schaefer – liegt die Hauptsorge bei geplanten Änderungen zur EEG-Umlage und der damit verbundenen Standortsicherheit sowie Wettbewerbsfähigkeit. Das Mindestlohngesetz bereitet dagegen (wie auch bei WACKER) keine Probleme.
Erstes Fazit von André Hahn: „Von solchen Wahlkreistagen nehme ich immer viel mit in den Bundestag nach Berlin. Die Besuche und Gespräche in beiden für die Region wichtigen Unternehmen waren informativ und lehrreich. Auch die Chemie stimmte. Hinsichtlich der EEG-Umlage werde ich mit meinen für das Thema zuständige AbgeordnetenkollegInnen in der Fraktion sprechen. Auch beim Ausbau der B 169 und dem Hochwasserschutz an der Elbe werden meine Wahlkreismitarbeiterin Serpina Bittner und ich mit unseren Möglichkeiten unterstützen.“
Anmerkung: Das Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien (Erneuerbare-Energien-Gesetz, EEG 2014) regelt die bevorzugte Einspeisung von Strom aus erneuerbaren Quellen ins Stromnetz und garantiert deren Erzeugern feste Einspeisevergütungen. Während sich das EEG in Bezug auf den Ausbau der erneuerbaren Energien als erfolgreich erwies, werden dessen ökonomische, soziale und ökologische Wirkungen sowie Teilaspekte wie die umfangreichen Ausnahmeregelungen für die Industrie (auch bei den LINKEN) kontrovers diskutiert.