Selbstvertrauen und Zuversicht
Heute war es ausnahmsweise mal ein einigermaßen normaler Tag in Wahlkampfzeiten, der nach dem Unterschreiben diverser Briefe und Anträge sowie einiger Telefonate um 10.30 Uhr mit einer Beratung des Wahlstabes der sächsischen Linken begann. Diesem Gremium gehören neben der Landesvorsitzenden sowie einem Stellvertreter, dem Fraktionschef und dem Landeswahlleiter auch die nominierte Spitzenkandidati…
Schnelle Einigung im Kita-Konflikt ist nötig und möglich
Schnelle Einigung bei Kita-Konflikt nötig und möglich / DIE LINKE solidarisch mit den Kita-Beschäftigten
Zu den gegenwärtigen Kita-Streiks erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion Dr. André Hahn:
Wir unterstützen den Arbeitskampf der Kita-Beschäftigten, denn die Forderungen sind berechtigt. Der Erzieherberuf ist Berufung, trotz wenig optimaler Bedingungen arbeiten unsere Kita-Beschäftigten mit…
Fraktionsalltag, tschechische Gäste, Stasi-Debatten und ein Abschiedsbesuch
Hinter mir liegen zwei eher normale Arbeitstage im Landtag, und daher gibt es diesmal auch kaum Neues zu berichten. Die Woche begann gestern mit einer Beratung des Fraktionsvorstandes, in der wir die heutige Fraktionssitzung, aber zum Beispiel auch die Verabschiedung langjähriger Abgeordneter am 22. Juni mit Blick auf die zu Ende gehende Wahlperiode vorbereiteten.
Im Anschluss hatte ich gemeins…
Haushaltssperre darf nicht nach Gutdünken verordnet werden / Soziale Balance muss gewahrt bleiben
Angesichts der durch die Regierung in Aussicht gestellten Haushaltssperre erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag Dr. André Hahn:
Die Linksfraktion hatte insbesondere mit Blick auf die Finanz- und Wirtschaftskrise, aber auch auf die bevorstehende Landtagswahl bereits im September 2008 gefordert, im Landtag nur einen Haushaltsplan für das Jahr 2009 aufzustellen, weil…
Horst Köhler bleibt Bundespräsident, aber DIE LINKE ist der heimliche Sieger
Die Bundespräsidentenwahl am 23. Mai wurde richtig spannend, wie angesichts der knappen Mehrheitsverhältnisse auch nicht anders zu erwarten. Dass Horst Köhler schon im ersten Wahlgang wiedergewählt wurde, war allerdings nicht selbstverständlich, und das Ergebnis war ja auch denkbar knapp. Köhler erhielt genau jene 613 Stimmen, die er brauchte; eine weniger, und es hätte einen zweiten Wahlgang geg…
LINKE kann mit Bundesversammlung zufrieden sein
Zur Bundespräsidenten-Wahl erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn:
Horst Köhler ist wie allgemein erwartet, aber mit dem denkbar knappsten Ergebnis wiedergewählt worden. Wir können mit dem Tag zufrieden sein, weil DIE LINKE als einzige Partei mit ihrem Kandidaten mehr Stimmen erzielt hat, als sie Sitze in der Bundesversammlung hat. Die SPD hat es da…
Zu 60 Jahren Grundgesetz: Soziale Grundrechte und Bürgerrechte stärken – Volksabstimmung über Verbesserungen
Zum 60. Geburtstag des Grundgesetzes sagt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn:
Das Grundgesetz erfreut sich zu Recht hoher Akzeptanz bei den Menschen in Ost und West. Doch die Verfassungswirklichkeit sieht anders aus – würde beispielsweise die Sozialpflichtigkeit des Eigentums von der herrschenden Politik ernst genommen, hätten nicht gewissenlose Spekul…
Mensch, wo bist Du?
Gestern erlebte ich also nun meinen ersten Kirchentag im sonnenüberfluteten Bremen. Das diesjährige Motto lautet: „Mensch, wo bist Du?“ Vor der förmlichen Eröffnung blieb noch etwas Zeit für einen Stadtrundgang, und die alte Hansestadt hat ja diesbezüglich eine Menge zu bieten. So besichtigten wir unter anderem die Altstadt mit dem St. Petri-Dom, sahen natürlich die Bremer Stadtmusikanten vor dem…
André Hahn nimmt am Kirchentag teil
Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn, nimmt mit seiner Frau Katharina Grieme-Hahn, die Mitglied des Kirchenvorstandes der Evangelisch-Lutherischen Kirchgemeinde Königstein-Papstdorf ist, am 32. Deutschen Evangelischen Kirchentag teil, der in Bremen stattfindet.
Heute stehen um 15 Uhr die Teilnahme am Eröffnungsempfang der Landesregierung und um 18 Uhr am …
Plagiator Tillich lässt Treuhand-Luftblase zerplatzen – lieber an Biedenkopf/Milbradt-Modell für ZMD orientieren!
Zu den immer neuen Vorschlägen des sächsischen Ministerpräsidenten Tillich (CDU) bezüglich möglicher Rettungsvarianten für Qimonda und dem Bericht der „Sächsischen Zeitung“, „Qimonda: Staatliche Treuhandlösung vom Tisch – schon wieder neue Idee“ erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Dr. André Hahn:
Das kommt davon, wenn man versucht, ohne eigene Ideen ein Land als Plagiator zu regieren…