„Leitbild Ost 2020“ der LINKEN und der Kirchentag in Bremen
Relativ kurzfristig wurde für den gestrigen Montag um 10.30 Uhr eine Pressekonferenz in Berlin anberaumt worden, auf der ich in meiner Funktion als Vorsitzender der Fraktionsvorsitzendenkonferenz (FVK) der LINKEN gemeinsam mit Gregor Gysi, dem Chef der Bundestagsfraktion und Roland Claus, dem Ost-Koordinator der Bundestagsfraktion, die von der FVK in Auftrag gegebene Studie „Leitbild Ost 2020“ vo…
Leitbild 2020 für Ostdeutschland
Dr. André Hahn, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag und Vorsitzender der Fraktionsvorsitzendenkonferenz der Partei DIE LINKE in den Landtagen und im Deutschen Bundestag
Statement heute vor Bundespressekonferenz zum „Leitbild Ost 2020“
Die Erfahrungen der PDS bzw. jetzt der LINKEN hinsichtlich der ostdeutschen Länder umfassen mittlerwe…
Statement in der Bundespressekonferenz zur Vorstellung des „Leitbildes Ost 2020“ der Fraktionsvorsitzendenkonferenz der LINKEN
(Anrede)
Die Erfahrungen der PDS bzw. jetzt der LINKEN hinsichtlich der ostdeutschen Länder umfassen mittlerweile fast zwei Jahrzehnte in politischer Verantwortung.
Dabei ist neben einer verantwortungsvollen Oppositionsarbeit seit 1998 auch eine verantwortungsvolle Regierungspolitik getreten, zunächst in Mecklenburg-Vorpommern, ab 2001 dann auch in Berlin, und ich bin durchaus zuversichtlich, d…
Wer zu spät kommt, den bestrafen die Wähler
Zu Äußerungen des sächsischen Ministerpräsidenten vom Wochenende zu Qimonda und Koalition erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Dr. André Hahn:
Fast ein halbes Jahr lang hat Tillich eine Staatsbeteiligung am größten Arbeitgeber der Landeshauptstadt blockiert und damit potenziellen Investoren den Vertrauensbeweis verweigert, auf den sie gewartet haben. Und nun, da Qimonda längst insolve…
THW und „Markt der Kulturen“
Der Samstag hatte außer dem frühen Aufstehen am Vormittag wenig zu bieten. In Chemnitz feierte das Technische Hilfswerk (THW) seinen 20. Geburtstag im Osten, und obwohl der Hauptredner des Tages ,Wolfgang Schäuble, der Bundesinnenminister war, habe ich mich entschlossen, der Einladung nach Chemnitz Folge zu leisten, nicht zuletzt auch, um das Engagement der zahllosen Ehrenamtlichen zu würdigen.
W…
Drei Tage Landtag, ein alter Freund zu Besuch und das Jüdische Begegnungszentrum in Leipzig
Drei lange, anstrengende und leider wieder auch wenig ergiebige Landtagssitzungen liegen hinter mir, und ich freue mich jetzt auf das Wochenende, auch wenn ich morgen wieder fast den ganzen Tag unterwegs sein werde.
Neben den diversen Tagesordnungspunkten, die im Plenum abzuarbeiten waren, hatte ich gestern auch eine sehr erfreuliche Begegnung – diesmal ganz privat –, denn ein alter Jugendfreund…
Sitzungsmarathon im Landtag und Debatten um Tillich
Wenn in der heutigen Landtagssitzung die zur Verfügung stehenden Redezeiten der Fraktionen voll ausgeschöpft worden wären, dann hätte das Plenum bis weit nach Mitternacht gedauert. Weil alle nach fast zwölf Stunden Sitzungsmarathon doch schon ziemlich müde waren und die Journalisten ohnehin schon lange wieder in den Redaktionen saßen, um ihre Artikel zu schreiben, wurden gegen Abend immer mehr Re…
Medien, Politik und ein Interview
Dass Medien Politiker bewerten, geschieht täglich; dass Politiker ganz offiziell einmal die gesamte Wochenendausgabe einer Zeitung auseinandernehmen dürfen, ist eher selten.
Gestern hatte ich dieses seltene Privileg, denn als Gast der Chefredaktion der „Leipziger Volkszeitung“ durfte ich an der vormittäglichen Blatt-Kritik teilnehmen und in der Runde der versammelten Ressortchefs und Redakteure f…
Frau Schwan, „Max Ballauf“ und DIE LINKE
Der gestrige Tag verging einmal mehr wie im Fluge, obwohl ich wieder erst gegen 23 Uhr zu Hause war. Um 10 Uhr nahmen die Wahlmänner- und Wahlfrauen der sächsischen LINKEN zur Wahl des Bundespräsidenten bzw. der Bundespräsidentin gemeinsam mit Vertretern der Grünen an einer Fraktionssitzung der SPD teil – so etwas hat es meiner Erinnerung nach zuvor noch nie gegeben. Anlass des ungewöhnlichen Zus…
Präsidum, Gedenkstätten, Pressefreiheit und Wohlfahrtspflege – das war der heutige Tag
Kaum, dass die Woche begonnen hat, neigt sie sich auch schon wieder dem Ende zu.
Die offiziellen Termine an diesem Donnerstag begannen um 10 Uhr mit der Sitzung des Landtagspräsidiums. Hier wurde die Tagesordnung für die Plenarsitzungen in der kommenden Woche festgelegt, wobei es aufgrund der Vielzahl der zu beratenden Gegenstände wohl an allen drei Tagen bis kurz vor Mitternacht gehen wird.
Es s…