Ein Hoch auf unsere engagierten Kommunalpolitiker
Heute nur in aller Kürze: Früh am Morgen ein kurzer Besuch bei Tilo Kloß, dem langjährigen Fraktionsvorsitzenden der LINKEN im Stadtrat von Pirna und meinem Kreistagskollegen zu seinem 50. Geburtstag. So engagierte und so zuverlässige Kommunalpolitiker wie Tilo haben wir in unserer Partei leider nicht zu Hauf. So lange Menschen wie er vor Ort für unsere Ziele einstehen, besteht keine Gefahr, dass…
Von „Sachsen-Sumpf“ bis TechniSat – ein fast normaler Tag
An manchen Tagen fühlt man sich wie durch den Wolf gedreht. Heute war für mich so ein Tag: Früh die regelmäßig stattfindende Abstimmungsrunde mit der Landesvorsitzenden und dem Landesgeschäftsführer. Dann ab 10 Uhr die Fraktionssitzung, in der es vor allem darum ging, die vorletzte Plenarwoche dieser Legislaturperiode vorzubereiten. Im Anschluss mussten einige Medientermine mit dem Pressesprecher…
Am 23. Mai wählen wir einen neuen Bundespräsidenten bzw. eine neue -präsidentin
Der heutige Tag war eigentlich ein ziemlich normaler, was die zu bewältigenden Aufgaben anbelangt: Die Sitzung des Fraktionsvorstandes begann allerdings schon um 9 Uhr, weil ausnahmsweise mal am Montag ab 10 Uhr der Schul- und der Wirtschaftsausschuss des Landtages tagten. Deren Sitzungen finden normalerweise freitags statt, waren aber wegen des Feiertags am 1. Mai ausgefallen und wurden nun nach…
Das wohl letzte ruhige Wochenende vor den Wahlen
Das vielleicht das letzte Wochenende vor den anstehenden Wahlen ohne wirklich wichtige Termine, die ich wahrzunehmen habe, geht nun langsam zu Ende.
Es tat gut, mal etwas länger ausschlafen, einige immer wieder aufgeschobene Gartenarbeiten durchführen und im Kreis der Familie (wenn auch diesmal leider ohne unser Enkelkind) ein paar gemütliche Stunden verbringen zu können.
Nachdem ich den Wochen…
Der 1. Mai in Dresden und Pirna
Der 1. Mai geht nun langsam zu Ende, und es war – meteorologisch gesehen – ein ausgesprochen schöner Tag. Politisch war der Tag eher durchwachsen.
Am Vormittag war ich auf der zentralen Kundgebung des sächsischen DGB in Dresden, obwohl die Gewerkschaftsspitze untersagt hatte, dass ich als Vertreter der LINKEN auf der Veranstaltung sprechen darf.
Nicht nur ich fand das kleinkariert und wenig souve…
„Arbeit für alle bei fairem Lohn“
– das ist das Motto des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) für den diesjährigen 1. Mai. Zu diesem Thema haben LINKE viel zu sagen, weil sie schon viel getan haben: zum Beispiele die Anträge der Landtags-Linksfraktion für eine sächsische Mindestlohninitiative im Bundesrat, damit endlich flächendeckend und in allen Branchen ein Existenz sichernder Mindestlohn gilt. Leider haben CDU und SPD bisher …
Mit Tillich keine gute Zukunft für Sachsen
Hahn zu Tillich: Keine oder falsche Antworten auf Zukunftsfragen
Zur Rede von Ministerpräsidenten Tillich zu seinem Grundsatzpapier „Sachsen 2020 – Wegeweiser für unseren Freistaat“ erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion, Dr. André Hahn:
Herr Tillich will mit guten Leuten neue Produkte produzieren – doch mit der Niedriglohnpolitik der sächsischen CDU und ihrer Ablehnung des Mindestlohns wird…
Statt PR-Kasperltheater ernsthafte Wirtschaftspolitik – ohne Staatsbeteiligung hat Qimonda keine Zukunft
Zur Meldung des „Spiegel“, Bedingung für einen Einstieg russischer Investoren bei Qimonda sei eine Staatsbeteiligung von deutscher Seite, erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn:
Ohne Staatsbeteiligung wird es die Chipfabrik von Qimonda in Dresden nicht mehr geben – deshalb fordert die Linksfraktion seit Ende letzten Jahres, eine ggf. auch vorübergeh…
Rede auf dem Wahlprogramm-Parteitag der sächsischen Linken
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Gäste,
heute legen wir das Fundament für einen Erfolg der LINKEN bei den Landtagswahlen in 127 Tagen: Am 30. August werden zwei Jahrzehnte CDU-Herrschaft in Sachsen ihr Ende finden – und ich finde: Das ist auch gut so! Wir wollen und wir werden heute unser Wahlprogramm verabschieden, und ich bin sicher: Es wird ein gutes Programm, vielleicht das beste, das w…
Eingangsstatement zur PK der Fraktionsvorsitzendenkonferenz in Hamburg
Eingangsstatement auf FVK-PK in Hamburg, 17. April 2009
Meine sehr verehrten Damen und Herren,
ich freue mich, dass Sie der Einladung zu Pressekonferenz anlässlich der Tagung der Fraktionsvorsitzendenkonferenz der LINKEN hier in Hamburg gefolgt sind.
Auch wenn wir seit der Gründung der neuen LINKEN alles in allem sehr gut vorangekommen sind, ist es auch für uns noch immer keine Selbstverständl…