Rede auf Demo der IG Metall zum Erhalt vom Qimonda
Rede auf der Qimonda-Demo vor dem Landtag, 19. März 2009
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
ich bin sehr froh, dass so viele Qimondianer und deren Unterstützer heute hier zu dieser Kundgebung gekommen sind, denn heute wird sich das Schicksal des Unternehmens vermutlich entscheiden.
Gemeinsam mit der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat die Linksfraktion angesichts der drohenden Einstellung der Prod…
Linke und Grüne beantragen Landtags-Sondersitzung zu Qimonda
Der Sächsische Landtag muss voraussichtlich kommende Woche zu einer Sondersitzung wegen Qimonda zusammenkommen. Die Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben mit der erforderlichen Zahl von Unterschriften eine solche Landtags-Sondersitzung beantragt und als Thema einen gemeinsamen Antrag „Fortbestand des Chipherstellers QIMONDA am IT-Standort Dresden sichern“ eingebracht. Nach Geschäft…
Erwiderung auf Fachregierungserklärung zur Situation des Sports in Sachsen
Erwiderung auf Regierungserklärung zum Sport in Sachsen: Pro-Kopf-Förderung ist rückläufig
Es gilt das gesprochene Wort!
(Anrede)
Wenn der Sport in den letzten Legislaturperioden hier im Sächsischen Landtag thematisiert worden ist, dann ging es entweder um Haushaltsdebatten oder eine parlamentarische Initiative der LINKEN bzw. der PDS, denn wir waren es, die mehrfach Große Anfragen zu diese…
Konferenz der LINKEN zum Thema „60 Jahre Grundgesetz“
Konferenz „60 Jahre Grundgesetz“ der LINKEN in Leipzig, 7. März 2009
Schlusswort von Dr. André Hahn, MdL, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag:
Das Grundgesetz gehört nicht allein den Konservativen!
Ich freue mich darüber, dass ich heute hier auf dieser Konferenz das Schlusswort halten kann, auch wenn ich nicht an der gesamten Tagung teilnehmen konnte, weil ich als Spi…
Rede auf dem Kreisparteitag der LINKEN im LK Bautzen zum Wahljahr 2009
Rede auf dem Kreisparteitag der LINKEN in Bautzen, 7. März 2009
(Anrede)
Keine Sorge, ich habe nicht die Absicht, hier heute eine Grundsatzrede zur Rolle und Bedeutung des gerade begonnenen Super-Wahljahres zu halten. Ich bin ziemlich sicher: Ihr alle wisst, worum es im Jahr 2009 geht.
Und das Jahr hat ja für DIE LINKE durchaus gut begonnen, wenn ich an die Landtagswahlen in Hessen denke. Das …
Linksfraktion entsendet Uwe Steimle, Justin Sonder und Maria Gangloff als „Externe“ zur Bundespräsidenten-Wahl
Die Linksfraktion im Sächsischen Landtag hat heute einstimmig ihren Wahlvorschlag für Mitglieder der Bundesversammlung beschlossen, die im Mai den Bundespräsidenten wählen. Die neun Plätze werden in folgender Reihenfolge besetzt:
1. Dr. André Hahn, Fraktionsvorsitzender; 2. Dr. Cornelia Ernst, Landesvorsitzende der LINKEN; 3. Uwe Steimle, Schauspieler und Kabarettist; 4. Regina Schulz, Vizepräsi…
Sachsens Lehrer sind Spitze – und unterbezahlt / LINKE unterstützt Forderungen der Beschäftigten des Freistaats
Zur heutigen Großdemonstration von Lehrern, Polizisten, Hochschulbediensteten und Verwaltungsangestellten im Dienst des Freistaates Sachsen erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Dr. André Hahn:
Sachsens Lehrer sind Spitze – dank ihres täglichen Engagements, ihrer fachlichen Kompetenz und ihres pädagogischen Könnens erreichten die Schulen des Freistaats bei PISA den ersten Platz in Deut…
Politischer Aschermittwoch 2009
Rede beim Politischen Aschermittwoch in Chemnitz, 25. Februar 2009
Es gilt das gesprochene Wort!
Meine sehr verehrten Damen und Herren,
liebe Närrinnen und Narren,
liebe Genossinnen und Genossen,
wie es inzwischen auch bei uns gute Tradition ist, will ich als Vorsitzender der Landtagsfraktion und Spitzenkandidat der sächsischen LINKEN zu Beginn dieser Veranstaltung zum Politischen Aschermit…
Zum FDP-Umfaller: Konzeptionslose Spaßpartei darf keinen Einfluss auf Sachsens Regierungspolitik bekommen
Zum heutigen Beitrag „Zastrows Schmusekurs“ über die Wende der FDP beim Demonstrationsrecht erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn:
Der konzeptionslosen Spaßpartei FDP darf nicht die Verantwortung für Sachsen übertragen werden – das zeigt einmal mehr der Umfaller beim Demonstrationsrecht. Offenbar ist das Bekenntnis zu Bürgerrechten für die sächsisc…
„Schuldenbremse“ ist keine Antwort
Der Vorsitzende der Konferenz der Fraktionsvorsitzenden der LINKEN in den Landtagen, Dr. André Hahn, erklärt:
Die LINKE im Bundestag und in den Landtagen teilt mit der Föderalismus-Kommission die Sorge um die Verschuldung der öffentlichen Hand. Wir wollen stabile Haushalte, weil wir eine handlungsfähige Politik wollen. Sowohl ausufernde weitere Verschuldung als auch platte Verschuldungsverbote m…