Sportgipfel mit Inhalten statt mit Allgemeinplätzen füllen
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André Hahn: Bereits im November 2020 hatte ich Bundeskanzlerin Merkel aufgefordert, zu einem Sportgipfel einzuladen, statt sich zum x-ten Mal mit der Auto-Lobby zu treffen. Gut, dass nun im Oktober 2022 ein Bewegungsgipfel stattfinden soll. Ich hoffe, dass es kein mit Allgemeinplätzen gefüllter Fototermin wird, sondern dann grundlegende Änderungen in der Sportpolitik angegangen werden.
Auszug aus dem Plenarprotokoll 20/47 vom 07.07.2022
Zusatzpunkt 21: Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU Bewegungsgipfel jetzt ausrichten – Deutschland durch Sport gesünder machen
Drucksache 20/2560
Überweisungsvorschlag:
Sportausschuss (f)
Ausschuss für Inneres und Heimat
Finanzausschuss
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Haushaltsausschuss
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich bin der Union für diesen Antrag und die heutige, wenn auch zeitlich sehr späte, Debatte durchaus dankbar.
(Artur Auernhammer [CDU/CSU]: Gerne!)
Die von Ihnen vorgelegte Situationsbeschreibung und auch die vorgeschlagenen neun Maßnahmen, Ihre Forderungen an die Bundesregierung sind ein ehrliches Resümee der Versäumnisse der Regierung Merkel in den letzten 16 Jahren.
(Beifall bei der LINKEN – Lachen des Abg. Artur Auernhammer [CDU/CSU])
Schließlich hat die Union das für den Sport zuständige Innenministerium in diesen Jahren immer geführt. Unstrittig ist, dass die Coronapandemie und die teils falschen Entscheidungen von Bund und Ländern den Schul-, Gesundheits- und Breitensportmassiv ein- geschränkt, die gesundheitlichen Schäden durch Bewegungsmangel und fehlende Sportangebote noch deutlich verschärft und zu diesen Problemen geführt haben, über die wir jetzt reden. Seit vielen Jahren fordert Die Linke, dass der Sport, der Teil der Daseinsvorsorge ist, als Staatsziel ins Grundgesetz aufgenommen wird und der Bund gemeinsam mit Ländern und Kommunen für eine gute und auch barrierefreie Infrastruktur bei Sportstätten und Schwimmbädern sorgt.
(Beifall bei der LINKEN – Fritz Güntzler [CDU/CSU]: Wie in Thüringen!)
Der Sport in Deutschland braucht bei der Bundesregierung endlich eine verlässliche Eingangstür, einen ressortübergreifenden Ansprechpartner, sei es ein eigen- ständiger Sportminister oder eine Staatssekretärin im Kanzleramt. Das Innenministeriumscheint mir nach allen bisherigen Erfahrungen dafür nicht geeignet. Unzureichend sind auch das bisher gezeigte Engagement anderer Bundesministerien beim Thema „Sport und Bewegung“ sowie die Koordinierung der Sportpolitik des Bundes durch das Innenministerium. Das wurde auch in den Beratungen zum Haushalt 2022 deutlich. Was hier vom Gesundheitsministerium, vom Familienministerium oder vom Bildungsministerium angeboten wurde, war einfach unterirdisch.
(Beifall bei der LINKEN)
Sie können es gerne nachlesen: Bereits im November 2020 hatte ich Bundeskanzlerin Merkel aufgefordert, mit Blick auf die Coronapandemie zu einem Sportgipfel ins Kanzleramt einzuladen, statt sich zum x-ten Mal mit der Autolobby zu treffen.
(Zuruf von der CDU/CSU: Redezeit!)
Ich bin froh, dass die Ampelregierung nun endlich zu einem sogenannten Bewegungsgipfel einladen will.
(Beifall bei Abgeordneten der SPD)
Ich hoffe, dass das mehr als ein Fototermin ohne verbindliche Festlegungen wird; denn die brauchen wir im Interesse des Sports.
Herzlichen Dank.
(Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten der SPD)