Der Dienstag war geprägt von mehreren Stunden im Landtagsbüro, denn es gab viel Post aufzuarbeiten. Der wichtigste Termin des Tages war sicher das Gespräch mit unserer Landesvorsitzenden Cornelia Ernst und dem Landesgeschäftsführer, in dem vor allem es um den gemäß Parteitagsbeschluss vom Landesvorstand vorzulegenden Listenvorschlag für die Landtagwahlen ging. Dabei gab es neben vielen Übereinstimmungen naturgemäß auch unterschiedliche Sichten. Aber Ende entscheiden ja zum Glück ohnehin die Delegierten auf der Vertreter/innenversammlung. Personalfragen sind immer eine sehr sensible Angelegenheit und daher für einen Blog nicht geeignet, so dass ich natürlich hier keine Details darstellen kann, aber ich bin sicher, dass wir auch in der kommenden Legislaturperiode eine gute und kompetente Landtagsfraktion haben werden.

Mit mehreren Telefonaten waren dann noch letzte Absprachen zur unmittelbar bevorstehenden Fraktionsvorsitzendenkonferenz in Hannover zu treffen, die ich in diesem Jahr zu leiten habe. Zum Glück haben wir mit Gernot Klemm einen klugen und zuverlässigen Koordinator, der mir in inhaltlichen wie organisatorischen Fragen zur Seite steht.

Am Abend gab es dann gemeinsam mit unserem Europakandidaten Sascha Wagener, mit der Bundestagsabgeordneten Monika Knoche und Tilo Kloß, dem Stadtfraktionschef der LINKEN, im Barocksaal der Pirnaer Stadtbibliothek eine Podiumsdiskussion mit Blick auf die kommenden Wahlen. Zu dem Veranstaltungsort habe ich im Übrigen eine ganz persönliche Beziehung, denn Katharina und ich haben 2004 dort geheiratet.
Die Debatte war angeregt, und es ging um diverse Themen. Die Bandbreite reichte dabei von der Finanz- und Wirtschaftskrise bis hin zu Problemen mit Sendeanlagen für den Mobilfunk. Schade nur, dass die Resonanz mit gut 20 Teilnehmern geringer war als erhofft und nur ganz wenige Interessierte außerhalb der LINKEN gekommen waren.

Am Mittwoch gab es um 10 Uhr eine Pressekonferenz, auf der ich gemeinsam mit Conny Ernst zwei weitere Mitglieder des Kompetenzteams vorstellte, und zwar den renommierten Historiker Prof. Dr. Gerhard Besier für den Wissenschaftsbereich und Heinz Hoffmann, den IG Metall-Bezirkssekretär für Berlin, Brandenburg und Sachsen, der bis 2007 über 20 Jahre lang der SPD angehörte.
Damit konnten wir hoffentlich auch ein Zeichen setzen, dass DIE LINKE nach wie vor attraktiv ist und es eben nicht stimmt, dass wir uns von einer realistischen Politik verabschiedet hätten und auf dem Weg zu einer Sekte seien, wie Ronald Weckesser wider besseres Wissen behauptete, als er Anfang der Woche frustriert die Partei verließ, nachdem er schon seit fast zwei Jahren lieber mit der CDU kooperierte, als im Dresdner Stadtrat oder auch im Landtag für linke Mehrheiten zu streiten. Als er weder auf kommunaler noch auf Landesebene Aussicht auf ein weiteres Parlamentsmandat hatte, trat er just vor den Kommunal- und Europawahlen in einer wohl kalkulierten Medieninszenierung aus, um seinen früheren Mitstreitern auf diese Weise noch einmal den größtmöglichen Schaden zuzufügen.
Ich kenne Ronald seit 1991 und er hat durchaus seine Verdienste, aber für ein solches Vorgehen vermag ich keinerlei Verständnis aufzubringen, und ich habe auch keine Lust, auf die völlig unsachlichen und persönlichen Angriffe einzugehen, die Ronald Weckesser bei seinem Austritt auch gegen meine Person in Interviews gestartet hat. Auf ein solches Niveau werde ich mich nicht begeben, denn ich kämpfe für den Erfolg der LINKEN und will deren Chancen nicht schmälern, wie es offenkundig einige wenige beabsichtigen.

Am späten Abend habe ich mich gemeinsam mit weiteren Vertretern des Landesverbandes in einem Dresdner Hotel dann noch mit Gregor Gysi getroffen, der zuvor beim Wahlkampfabschluss für die Europawahlen in Zittau gesprochen hatte und am nächsten Morgen nach Stuttgart weiterreisen wollte. In dem Gespräch ging es unter anderem um die Situation der Partei, die Vorbereitung des nächsten Parteitages, auf dem das Bundestagswahlprogramm verabschiedet werden soll, aber natürlich auch noch einmal um Personalfragen im Vorfeld der Aufstellung der Landeslisten für die Bundestags- und Landtagswahlen. Das Treffen endete weit nach Mitternacht, so dass ich erst kurz vor 2 Uhr wieder zu Haus eintraf. Alles in allen war es ein ziemlich anstrengender Tag.