Zusammenarbeit der Bundesrepublik Deutschland mit der argentinischen Militärjunta in den Jahren 1976 bis 1983
„Die Bundesregierung tut sich wieder einmal schwer mit der Aufarbeitung der düsteren Kapitel bundesdeutscher Geschichte. Dies wird auch in der Antwort der Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Prof. Maria Böhmer (CDU) auf meine Frage zur Zusammenarbeit der Bundesrepublik Deutschland mit der argentinischen Militärjunta in den Jahren 1976 bis 1983 deutlich,“ so der Bundestagsabgeordnete Dr. André Hahn (DIE LINKE), stellv. Vorsitzender der deutsch-südamerikanischen Parlamentariergruppe.
„Die Bundesrepublik Deutschland unterhielt auch in den Jahren 1976 bis 1983 zur Flankierung der Interessen Deutscher Staatbürger, deutscher Institutionen und Unternehmen vor Ort volle diplomatische und konsularische Beziehungen zu Argentinien. Die historische Bewertung damaliger Ereignisse, Entscheidungen und Maßnahmen ist Aufgabe und Gegenstand wissenschaftlicher Forschung… “, so die Bundesregierung.
Hahn: „Ich sehe hier die Bundesregierung in der Bringeschuld, u.a. durch die finanzielle Förderung diesbezüglicher Forschung und die Offenlegung aller Akten der Bundesregierung und ihrer Geheimdienste. Das sind wir auch Elisabeth Käsemann und den vielen anderen Opfern schuldig.“
In einer zweiten Frage des Abgeordneten André Hahn geht es um deutsch-argentinische Projekte und Vorhaben in den Jahren 2005 bis 2014. In ihrer Antwort gibt die Bundesregierung hierzu eine umfangreiche Übersicht.
André Hahn wird vom 18. bis 22. November in der argentinischen Hauptstadt Buenos Aires ein umfangreiches Besuchs-Programm absolvieren. Dazu gehören – auf Einladung der argentinisch-deutschen Freundschaftsgesellschaft – Veranstaltungen und Gespräche im Parlament, weitere Gespräche mit Vertretern argentinischer Institutionen, dem Goethe-Institut sowie der Besuch des „Parque de la Memoria“ und der ESMA-Gedenkstätte.